Igersheim

Finanzzwischenbericht 2019 Vom Gemeinderat einstimmig zur Kenntnis genommen / Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt verringert sich voraussichtlich um 208 000 Euro

Josef Gabel: „Wir tun gut dran, die Situation zu beobachten“

Archivartikel

Igersheim.Ohne Gegenstimme nahm der Igersheimer Gemeinderat in seiner Zusammenkunft am Donnerstag den Finanzzwischenbericht 2019 zur Kenntnis und stimmte den zu erwartenden über- und außerplanmäßigen Ausgaben – soweit noch nicht geschehen – zu.

Wie Kämmerer Matthias Edinger in seinem Vortrag mitteilte, entwickelten sich die bei der Beschlussfassung des Haushaltsplans Ende Januar unterstellten Einnahmen bei der Gewerbesteuer schlechter als erwartet. Die Mindereinnahmen lägen derzeit bei rund 153 000 Euro, dem stünden jedoch Minderausgaben in Höhe von etwa 30 600 Euro bei der Gewerbesteuerumlage gegenüber, so dass „nach heutigem Stand das Defizit bei der Gewerbesteuer bei etwas 122 400 Euro liegt“.

Zwar könnten sämtliche staatlichen Ebenen bis 2023 mit steigenden Steuereinnahmen rechnen. Allerdings, so der Kämmerer, seien die Erwartungen über das Ausmaß der steigenden Steuereinnahmen von Bund, Länder und Gemeinden verringert worden.

Diese Korrektur sei durch zwei Faktoren begründet. Zum einen führe die Unsicherheit im Welthandel, ursächlich Handelskonflikte sowie die Debatte über den Brexit, zu einem langsameren Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr, wobei in den kommenden Jahren wieder mit einer stärkeren wirtschaftlichen Dynamik gerechnet werde. Zum anderen verringere sich das Steueraufkommen durch weitere von der Bundesregierung umgesetzte Entscheidungen, welche die Steuern für die Bürger spürbar senkten.

Ob und gegebenenfalls in welchem Umfang bei anderen Plansätzen Einsparungen erzielt werden können, sagte Matthias Edinger weiter in Bezug auf die Finanzen der Gemeinde Igersheim, lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht schlussendlich sagen. Sie blieben aus diesem Grund im Finanzzwischenbericht unberücksichtigt. „Es wird aber auch in Zukunft darauf geachtet, dass bei den Ausgabepositionen die Planansätze nicht überschritten werden“, ließ der Kämmerer weiter wissen.

Laut Aussage Edingers ergäben Mindereinnahmen von 168 000 Euro und Mehrausgaben über 39 400 Euro ein Defizit von 208 000 Euro. Die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt reduziere sich dadurch, zum jetzigen Stand, um 208 Euro 000 auf 1,992 Millionen Euro.

Für den Bereich Vermögenshaushalt meinte der Kämmerer, dass bei der Erschließung der Talstraße deutlich mehr Arbeiten verrichtet worden seien, als bei Ausschreibung und Vergabe beschlossen. Zum einen seien mehr Bauplätze erschlossen, zum anderen sei nachträglich die Mitverlegung von Leerrohren beschlossen worden.

Zudem seien die Kanalarbeiten nachträglich im Trenn- und nicht im Mischsystem ausgeführt worden. Darüber hinaus habe der Bodenaushub nicht im benachbarten Umfeld zwischengelagert werden können.

Weiterhin sei bei der Erneuerung des Außenbahnsteigs am Bahnhof Igersheim die Ausschreibung der Maßnahme teurer ausgefallen, „weshalb wir uns mit höheren Kosten an der Maßnahme beteiligen müssen“.

Der Grunderwerb in der Harthäuser Straße könne überdies voraussichtlich schon im laufenden Jahr komplett getätigt werden. Die Verwaltung sei ursprünglich davon ausgegangen, dass die Grundstücke erst dieses und kommendes Jahr erworben werden können.

Sollten sich die Zahlen des Finanzzwischenberichtes in dieser Höhe bestätigen, hätte die Rücklage zum Jahresende 2019 einen Stand von rund 1,58 Millionen Euro. Somit könne aller Voraussicht nach auf die Aufnahme eines Darlehens über 90 000 Euro verzichtet und dieser Betrag noch zusätzlich der Rücklage entnommen werden. Die Rücklage hätte dann zum Jahresende einen Stand von 1,49 Millionen Euro.

Josef Gabel meinte, es sei logisch, dass nach einer Dekade des Wachstums es mal eine Delle gebe. „Wir tun gut daran, die Situation zu beobachten und zu schauen, damit die Planansätze nicht überschritten werden“. Und Bürgermeister Menikheim ergänzte: „Zum Jammern gibt es keinen Anlass. Die Wirtschaft schrumpft ja nicht, sie wächst nur langsamer.“