Königheim

Haushaltsplan 2019 Gremium verabschiedet Etat ohne Einwände / „Rekordverdächtiges“ Gesamtvolumen von knapp 13 Millionen Euro

Pflichtaufgaben und ein bisschen mehr

Als „rekordverdächtig“ stufte Bürgermeister Ludger Krug den Etat für 2019 mit einem Volumen von knapp 13 Millionen Euro ein. Kreditaufnahme und Schuldentilgung sollen sich die Waage halten.

Königheim. Drei Punkte hob Krug in der Sitzung des Königheimer Gemeinderats am Montagabend im Rathaus beim Blick auf den Entwurf des Haushaltsplans besonders hervor: So wurde der Etat letztmals in Kameralistik erstellt. Ab 2020 ist die Gemeinde Königheim verpflichtet, die doppelte Buchführung (Doppik) anzuwenden.

Erfreut verwies der Bürgermeister auf die im Verwaltungshaushalt (9,143 Millionen Euro) und im Vermögenshaushalt (3,853 Millionen Euro) erzielten „Rekordwerte“. Ebenso „schön“ sei, dass die Verschuldung auf dem Niveau des Vorjahrs bleibe. Krug: „Angesichts der Investitionen ist das ein gutes Signal.“ Erfreulich nannte er die mit 780 000 Euro relativ große Zuführungsrate vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt.

Zusammenfassend stellte der Rathaus-Chef den später vom Gremium einstimmig genehmigten Etat unter „zwei große Überschriften“: Die erste lautete „Pflichterfüllung/Pflichtaufgaben“, womit er sich auf den Hochwasserschutz und das Feuerwehrwesen bezog. Die zweite hieß „Investitionen in die Zukunft“, wobei er auf die neuen Baugebiete in Brehmen und Königheim verwies.

Details des Etats stellte Kämmerer Joachim Köhler vor. Wie er betonte, werde die Finanzsituation der Gemeinde auch in den nächsten Jahren von Großprojekten wie dem Hochwasserschutz, dem Einbau der Phosphatfällungsanlage in die Königheimer Kläranlage sowie Investitionen in die Feuerwehr und für das Gissigheimer Schloss geprägt. Eine Nettoneuverschuldung sei nicht vorgesehen.

„Haupteinnahmequelle“ im Verwaltungshaushalt sind die Zuweisungen. Diese liegen mit 3,572 Millionen Euro rund 220 000 Euro über dem Vorjahreswert. Zieht man die an Land und Kreis zu zahlenden Umlagen von 1,935 Millionen Euro (2018: 1,882 Millionen Euro) ab, ergibt sich gegenüber 2018 ein Plus von 167 000 Euro. Das wirkt sich positiv auf die Nettoinvestitionsrate aus. Zieht man von der Zuführung vom Vermögenshaushalt 440 000 Euro zur Schuldentilgung ab, bleiben 340 000 Euro für Investitionen.

Pro-Kopf-Verschuldung

Kaum verändern soll sich der Schuldenstand der Gemeinde Königheim. Bei dafür Ende 2019 einkalkulierten rund 6,6 Millionen Euro beläuft sich die Pro-Kopf-Verschuldung auf 2159 Euro (2018: 2152 Euro).

Bernhard Honikel (CDU) empfand es allerdings „fast schon bedenklich“, dass man durch die hohe Rücklagenentnahme beinahe an die gesetzliche Mindesteinlage herankomme. „Das ist das übliche Spiel“, bekannte Bürgermeister Krug. Doch müsse man den Spargroschen – wie im Etat 2019 vorgesehen – auf die Mindestrücklage reduzieren, ehe neue Kredite beantragt werden können und Mittel aus dem Ausgleichsstock fließen. Angesichts der zuvor von Honikel angesprochenen Gemeindeverbindungsstraßen erklärte Krug, dass die Kommune momentan mit dem Landkreis über die Sanierung der Strecke zwischen Königheim und Külsheim verhandele.

Ludwig Leimbach (CDU) wünschte, die in früheren Haushaltsplänen bereits eingestellten, dann aber gestrichenen Mittel für die Sanierung maroder Straßen in Gissigheim wieder in den Etat aufzunehmen. Dass dies aber wohl nicht einfach ist, wusste er offensichtlich selbst. So warf er die Frage in den Raum, wo man das dafür benötigte Geld hernehmen solle.

Hans-Peter Scheifele sah neben dem Rekordvolumen des Haushaltsplans noch ein „Rekordtief bei den Zinsen“. Somit könne die Gemeinde zwischen „zwei Wegen“ wählen: Entscheide man sich fürs Sparen, bestehe das Risiko, dass die Attraktivität der Gemeinde sinke.

Diese könne dagegen auf dem bisherigen Niveau gehalten oder gar gesteigert werden, wenn die Kommune investiert.