Külsheim

Gemeinderat Külsheim tagte Ziel ist die Schaffung einer städtebaulichen Ordnung

Veränderungssperre für Kleingartenanlage erlassen

Archivartikel

Külsheim.Jeweils einstimmig fielen die Beschlüsse aus, die in der Külsheimer Gemeinderatin seiner öffentlichen Sitzung am Montag gefasst hat.

Irene Trabold vom Bauamt informierte über den Erlass einer Veränderungssperre für das Sondergebiet „Kleingartenanlagen Gewann Hennloch“. So sei in der jüngsten öffentlichen Zusammenkunft des Gremiums die Aufstellung eines Bebauungsplans beschlossen worden mit dem Ziel, weiteren baulichen Wildwuchs zu vermeiden und eine städtebauliche Ordnung zu schaffen. Zur Sicherung der Planung und um weitere ungeordnete Bauten zu vermeiden, soll nun in dem genannten Bereich eine Veränderungssperre erlassen werden. Später könne manches im Bestand bleiben, anderes wiederum nicht. Der Gemeinderat stimmte ohne Einwände zu.

Bürgermeister Thomas Schreglmann meinte zum voraussichtlichen Jahresabschluss 2018, dass es wegen der sehr zeitaufwändigen Umstellung auf Doppik, in welche die Kämmerei stark eingebunden sei, nun einen kurzen Sachstandsbericht und erst nach den Ferien den offiziellen Jahresabschluss gebe. Wie Stadtkämmerin Elke Geiger-Schmitt erklärte, verfallen durch den wegen der Umstellung auf Doppik harten Schnitt zum 31. Dezember 2018 alle bis dahin nicht ausgegebenen Gelder. Der Abschluss des Verwaltungshaushaltes 2018 falle deshalb wieder sehr gut aus.

Die Stadtkämmerin zeigte mit Gewerbesteuermehreinnahmen von 296 000 Euro, höheren Miet- und Pachteinnahmen von 70 000 Euro und einem höheren Überschuss im Wald von 120 000 Euro die größten Verbesserungen im Verwaltungshaushalt auf. Bei Kindergärten, Bauleitplanung und allgemeinen Unterhaltungsausgaben habe man 300 000 Euro nicht mehr ausgeben können. Bei der Straßen- und Wegeunterhaltung sei es zu geplanten Mehrausgaben in Höhe von 110 000 Euro gekommen.

Weil bei der Gewerbesteuer ein ansehnlicher Betrag wegbreche, so Geiger-Schmitt, sei es gerechtfertigt, dass 2019 und eventuell auch 2020 im Bereich Straßenunterhaltung weniger Geld ausgegeben werde. Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt werde etwa 1,77 Millionen Euro betragen. Auch im Vermögenshaushalt verfielen Ansätze, so bei der Feuerwehr und bei der Pater-Alois-Grimm-Schule.

Die Stadtkämmerin listete auf, der Krippenumbau im Kindergarten Eiersheim sei nicht ausgeführt, die bereitgestellten Mittel zum Teil auf den Kindergarten Hundheim umgeschichtet worden. Das Geld für die Erschließungen Hundheim und Steinbach, Kanalbau, seien nicht voll abgerufen. Die Ansätze für das Großprojekt Rommelstraße seien ebenso verfallen wie der für den Bauhof-Lkw geplante Betrag. Bei der Stadtsanierung sei nicht alles abgewickelt worden. Die Verkaufserlöse im Gewerbepark II überstiegen um 225 000 Euro die geplanten Einnahmen.

Wie Geiger-Schmitt betonte, hätten diese Entwicklungen dazu geführt, dass keine Rücklagenentnahme gebraucht und kein Darlehen aufgenommen worden sei. Dafür konnte eine Sondertilgung von 415 000 Euro getätigt werden. Im Vermögenshaushalt seien trotzdem noch etwa 950 000 Euro übrig geblieben, die den Rücklagen zugeführt würden.

Der Gemeinderat nahm von der Kämmerin genannten Eckdaten einstimmig zur Kenntnis. hpw