Main-Tauber

Freie Demokraten Mitglieder trafen sich zur Nominierungsversammlung zur Europawahl für den Main-Tauber- und Neckar-Odenwald-Kreis in Königheim

Daniel Obst stellt sich dem Votum der Bürger

Archivartikel

Odenwald-Tauber.Zur Nominierungsversammlung anlässlich der Europawahlen im kommenden Jahr trafen sich die Mitglieder des FDP- Kreisverbandes in Königheim.

Nach der Begrüßung stellte Kreisvorsitzender Benjamin Denze die enorme Wichtigkeit des Themas Europa heraus. In einer multipolaren Weltordnung, in der es schwieriger denn je sei, die für das Gemeinwesen so wichtige innere und äußere Stabilität langfristig zu sichern, müsse verantwortungsvolle Politik stets im europäischen Kontext analysiert und betrieben werden. Das berühmte Zitat des ersten deutschen Bundeskanzlers Dr. Konrad Adenauer, wonach die Einheit Europas ein Traum von wenigen, eine Hoffnung für viele und eine Notwendigkeit für alle sei, habe heute mehr denn je an Aktualität gewonnen, so Denzer.

Wichtigster Tagesordnungspunkt der Versammlung war dann auch die Aufstellung eines Bewerbers für die Europawahlen im Mai 2019. Der Kreisvorstand hatte im Vorfeld mit verschiedenen potentzellen Kandidatinnen und Kandidaten Sondierungsgespräche geführt. Als klarer Favorit ging daraus der am Heidelberger Arbeitsgericht tätige Richter und Vorsitzende des Landesfachausschusses Europa und Internationales der FDP, Daniel Obst, hervor.

Neben der Vorstellung seiner Person, Richter Daniel Obst ist bereits seit vielen Jahren in zahlreichen international ausgerichteten politischen Organisationen sowie im kirchlichen Bereich engagiert, ging der Kandidat in seinem Statement insbesondere auf die aktuelle europapolitische Großwetterlage ein. Die Staats- und Regierungschefs stünden vor enormen Herausforderungen. Wohlverstandener Patriotismus stehe im klaren Gegensatz zu nationalen Egoismen und populistischem Getöse, so Obst weiter. Es müsse darum gehen, in der kommenden Wahlperiode einen substantzellen Schub für die europäische Idee zu erzielen. Ganz wichtig sei ihm persönlich, dass in Brüssel wieder verstärkt darauf geachtet wird, das Prinzip der Subsidiarität einzuhalten. Das besage, dass genau auf der staatlichen Ebene die politischen Entscheidungen getroffen werden, auf welche sie sich direkt auswirken. Obst: „Wir Freien Demokraten sind in der Tradition von Hans Dietrich Genscher seit jeher die Europapartei.“ Um bei den Menschen vor Ort glaubhaft ein positives Bild von Europa vermitteln zu können, müsse den berühmt berüchtigten Auswüchsen der Brüsseler Bürokratie Einhalt geboten werden, ist der Kandidat überzeugt. In diesem Zusammenhang machte er die Verknüpfung von Europa- und Kommunalpolitik deutlich. Als Beispiel nannte er die zur Zeit in vielen Städten und Gemeinden heftig diskutierten umfangreichen behindertengerechten Umbaumaßnahmen an sämtlichen Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs.

Obst stellte zudem die zentralen Ziele des FDP-Wahlprogramms heraus: „Als Freie Demokraten wollten wir, im Gegensatz zu allen anderen politischen Mitbewerbern, daran festhalten, dass es unter allen Umständen bei einem Nullverschuldungsverbot der EU bleibt. Ferner wollen wir den turnusgemäßen und immens teuren Umzugsmodus des Europäischen Parlaments, welches ständige zwischen Brüssel und Straßburg pendelt, sobald als irgend möglich beenden.“ Um die Außengrenzen der EU wirksam zu sichern fordere die FDP die Schaffung einer europäischen Grenzschutzbehörde. Langfristig sei überdies auch eine gemeinsame Europäische Armee auf der Basis der heute schon bestehenden deutsch-französischen Brigade wünschenswert. Dies würde sich nicht zuletzt auch positiv im Hinblick auf die Beschaffung und die hohen Verteidigungsausgaben der einzelnen Mitgliedssaaten auswirken, fasste Obst einige der wichtigsten Punkte aus dem sich derzeit in der Ausarbeitung befindlichen Wahlprogramm der Freien Demokraten zusammen.

Die anschließende Abstimmung ergab ein eindeutiges Votum. Einhellig und unter großem Beifall wurde Daniel Obst im Anschluss an seine Ausführungen zum Kandidaten der FDP für den Bereich der Landkreise Main-Tauber und Neckar Odenwald gewählt. Obst bedankte sich für den enormen Vertrauensvorschuss und versprach einen fröhlichen, positiven, mitreißenden und pro-europäischen Wahlkampf gemeinsam mit den Mitgliedern der Kreis-FDP führen zu wollen.

Die beiden FDP-Kreisräte Albrecht Rudolf und Dr. Barbara Baier zeigten sich hoch zufrieden mit der Kandidatenwahl: „Mit Daniel Obst haben wir im Landkreis nicht nur einen sehr sympathischen, sondern überdies auch äußerst erfahrenen und kompetenten Europaexperten als unseren Kandidaten gewinnen können. Hier ergeben sich wichtige inhaltliche Überschneidungen, die auch für uns als aktive Kommunalpolitiker von großem Vorteil sind.“

Zum Abschluss der Versammlung gab der Kreisvorsitzende noch einige Details über den im kommenden Jahr im Main-Tauber-Kreis stattfindenden 34. grenzüberschreitenden Politischen Aschermittwoch mit der FDP Würzburg-Land bekannt.

Ferner trifft sich der Kreisvorstand im Oktober zu einer Sondersitzung im Hinblick auf die weiteren Planungen für die Kommunalwahlen, welche ebenfalls gemeinsam mit der Europawahl im Mai 2019 abgehalten werden. fdp