Mosbach

TCRH beendete Zusammenarbeit mit „Uniter“ Mitglieder des umstrittenen Vereins führten Übungen auf dem Trainingsgelände durch

„Nicht mit unseren Grundsätzen vereinbar“

Archivartikel

Mosbach.Bei den Worten „Kommandoausbildung“ und „Kommandopipeline“ hatte Jürgen Schart genug. Mitte November teilte er dem Verein „Uniter“ mit, dass eine weitere Verbindung kritisch gesehen und das TCRH Mosbach deshalb davon absehen werde. Auch das baden-württembergische Innenministerium wurde darüber informiert.

Doch was war passiert? Was hatte das Trainingsgelände damit zu tun, auf dem normalerweise Feuerwehren, Rettungsdienste, Hilfsorganisationen und die Polizei den Katastrophenfall üben?

Der Fall André S.

„Uniter“ sieht sich als gemeinnützigen Verein, der zunächst als Zusammenschluss von aktiven oder ehemaligen Angehörigen von Spezialeinheiten aus Bund, Ländern und der Polizei entstanden ist. Nach Vereinsangaben seien mittlerweile auch Mitglieder aus der Wissenschaft, dem privaten Sicherheitsbereich, Ärzte, Anwälte, Handwerker oder Sportler engagiert.

Ende März berichtete das ZDF-Magazin „Frontal21“ über den Fall André S., der bis März 2018 Mitglied des Bundeswehr-Sonderkommandos KSK war. Als Administrator mit dem Decknamen „Hannibal“ soll er für mehrere Chatgruppen verantwortlich gewesen sein, in denen sich unter anderem auch Rechtsextreme besprachen. Nach Recherchen von „Frontal21“ und der „taz“, die bei diesem Thema zusammenarbeiteten, hatte er auch Kontakt zum unter Terrorverdacht stehenden Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben haben und unter falscher Identität Anschläge geplant haben soll.

Ehemalige Elitesoldaten

Von den früheren Chatmitgliedern seien oder waren nach Angaben der „taz“ mindestens ein Dutzend bei „Uniter“ aktiv, darunter aktuelle oder ehemalige Elitesoldaten und Polizisten. Die Zeitung beruft sich dabei auf Mitgliederlisten des Vereins, aus Ermittlungsunterlagen und andere Quellen.

André S. ist Gründer des Vereins „Uniter“. Mitglieder dieser Gruppierung führten insgesamt sechs Mal in Mosbach auf dem Gelände Training Center Retten und Helfen (TCRH) Übungen durch.

Jürgen Schart, beim TCRH zuständig für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, erklärt: „Nutzungsinteressenten sind in der Regel Verbände, Organisationen und Unternehmen. Ganz einfach zusammengefasst: Alle ehren- und hauptamtlichen Organisationen und Fachdienste, die ein Blaulicht auf dem Dach ihrer Fahrzeuge tragen oder in diesem Bereich tätig sind.“

Diese wenden sich an die Geschäftsstelle, fragen Terminoptionen an und geben den Inhalt ihres Nutzungsinteresses bekannt, so Schart. Abhängig vom Inhalt werde dann gegebenenfalls eine Genehmigung beantragt und ein Vertrag abgeschlossen.

Erst nach Klärung dieser Fragen werde eine Terminbestätigung erstellt. Anfragen, die nicht passen, würden abgelehnt. Als Grundlage für die Prüfung der Teilnehmer werde eine Bewertung durch das TCRH vorgenommen. „Wer fragt an und was ist der Inhalt der Anfrage: Beide Fragestellungen müssen zur inhaltlichen Ausrichtung des TCRH passen“, so Schart.

Die externe Firma, die „Uniter“ zu den Übungen anmeldete, habe als Übungszweck Ausbildungen im Bereich taktischer Einsatzmedizin (Medical Response Unit), Teambuilding-Maßnahmen für Personenschützer in Verbindung mit Ausbildung im Bereich taktischer Einsatzmedizin, die Teilnahme der Medical Response Unit an einer Großübung sowie allgemeine Teambuilding-Maßnahmen angegeben.

Facebook-Post gab den Ausschlag

Ausschlaggebend für den Abbruch der Verbindungen zum Verein war dann ein Facebook-Post von „Uniter“ über eine Übung in Mosbach. Darin war im Oktober 2018 unter anderem von der Vorfreude auf bevorstehende „Kommandoausbildungen“und der „Kommandopipeline“ die Rede. Der Begriff wird nach Recherchen der „taz“ beim KSK in der Bundeswehr für die Ausbildung von Kommandosoldaten benutzt. Für Schart war damit klar: „Das ist nicht mit unseren Grundsätzen vereinbar.“ Man wolle paramilitärischen Übungen für Zivilisten keinen Platz bieten.

Keine Plattform bieten

„Für uns ist es besonders ärgerlich, dass wir dadurch in den Verdacht geraten sind, solchen Gruppen eine Plattform zu bieten. Und außerdem haben wir durch die Aufarbeitung des Falls viel Zeit verloren“, so Schart.

Er selbst habe bei einer Übung der Medical Responsive Unit, kurz MRU, zugesehen. „Das lief alles hochprofessionell ab, die Leuten waren sehr engagiert. Aber es war keine politische Tendenz erkennbar.“ Das Problem liege wohl eher in der Vereinsführung sowie einem kleinen prozentualen Anteil der Mitglieder.

Um solchen Vorfällen entgegenzuwirken, wolle das TCRH anfragende Gruppen thematisch schärfer prüfen. Dazu greife man unter anderem auf zwei militärische Berater zurück, mit denen man schon länger zusammenarbeite, so Schart.

„Diese sollen kontrollieren, ob die Inhalte der geplanten Übungen nur für den Behördenbereich, für Feuerwehren und Rettungsdienste erforderlich sind.“

Mit „Uniter“ jedenfalls möchte das TCRH jetzt nichts mehr zu tun haben. ms