Neckar-Odenwald

Fraktionssitzung der Freien Wähler Die Neckar-Odenwald-Kliniken weiter im Blick

Nicht an Defizite von vier bis fünf Millionen Euro gewöhnen

Archivartikel

Neckar-Odenwald-Kreis.Im Rahmen ihrer ersten Zusammenkunft nach der Sommerpause fanden sich die Mitglieder des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion der Freien Wähler zunächst zu einer Besichtigung auf dem Gelände des SHB-Schotterwerkes in Eberstadt ein , ehe man sich im „Badischen Hof“ in Schlierstadt zu den turnusmäßig stattfindenden Sitzungen traf.

Kreisvorsitzender Bruno Herberich berichtete im ersten Tagesordnungspunkt über die aktuellen Aktivitäten des Kreisverbandes und freute sich darüber, dass die neu gestaltete Homepage unmittelbar vor ihrer Freischaltung stehe. Außerdem ging er in seinen Ausführungen auf die Kommunalwahlen 2019 ein, wo es wieder gelte, die Listen der Freien Wähler mit geeigneten Bewerbern zu besetzen, zumal es langjährige Mandatsträger gebe, die sich aufs Altenteil zurückziehen wollten. Außerdem müsse man angesichts der aktuellen Veränderungen in der Parteienlandschaft auch damit rechnen, dass neue Gruppierungen in den Kreistag einziehen. Umso mehr gelte es, die bürgernahe, parteiunabhängige und ausschließlich sachbezogene Politik der Freien Wähler auf kommunaler Ebene herauszustellen.

Kreistagssitzung vorbereitet

Fraktionsvorsitzender Uwe Stadler leitete zur Fraktionssitzung über. Da nach der Sommerpause noch keine Ausschusssitzungen stattgefunden haben, kam man gleich auf die anstehende Kreistagssitzung zu sprechen, deren Tagesordnung von den Jahresabschlüssen der kreiseigenen Tochtergesellschaften geprägt ist. „Während die Digeno und die AWN gewohnt gute Ergebnisse vorlegen konnten, geben die Millionendefizite der Neckar-Odenwald-Kliniken weiterhin Anlass zu großer Sorge“, so die Freien Wähler. Sich an negative Ergebnisse von vier bis fünf Millionen Euro gewöhnen zu wollen, sei für die Freien Wähler jedenfalls auch weiterhin nicht vorstellbar, zumal die Steuereinnahmen auch nicht ewig auf ihrem derzeitigen Allzeithoch verharren werden. Unter Verschiedenes wurde neben dem bereits fertigen Sitzungsplan 2019 des Kreistags vor allem die Misere bei der Versorgung des Kreisgebietes mit einem leistungsfähigen Mobilfunknetz angesprochen.

Angesichts der vielen Funklöcher sei es ein Armutszeugnis, dass es die Bundesregierung zusammen mit der Bundesnetzagentur nicht zu schaffen scheine, die Telekommunikationsunternehmen im Zuge der nächsten Lizenzenversteigerung auf eine 100-Prozent-Abdeckung der Fläche zu verpflichten. Die diesbezüglichen Initiativen des Landrats, des Kreisverbands des Gemeindetags und vieler weiterer Institutionen finden daher auch die ungeteilte Unterstützung der Fraktion der Freien Wähler.