Niederstetten

Finanzprüfung Kommunalaufsicht bezeichnet Verhältnisse der Stadt von 2012 bis 2016 als „gut“

Leistungskraft verbessert

Archivartikel

Niederstetten.Mit den Finanzen der Jahre 2012 bis 2016 kann Niederstetten nach Meinung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zufrieden sein. In ihrem Prüfungsbericht, den Bürgermeisterin Heike Naber jetzt dem Gemeinderat vorlegte, bezeichnet die GPA „die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Stadt bei einer (...) verbesserten Leistungskraft des Verwaltungshaushalts nach den Anforderungen einer gesicherten und stetigen Aufgabenerfüllung“ als „gut“.

Im Vergleich zu den Jahren 2007 bis 2011 seien nicht nur die Zuführungen des Verwaltungshaushalts an den Vermögenshaushalt gestiegen.

Positiv wird auch angemerkt, dass die Investitionsausgaben der Stadt von 9,8 Millionen Euro zu knapp 64 Prozent mit Eigenmitteln und nur zu 36 Prozent aus Zuweisungen und Zuschüssen finanziert wurden. Gleichzeitig seien die Schulden im Kämmereihaushalt von 2,2 Millionen Euro auf 1,2 Millionen Euro zurückgeführt worden. Mit 284 Euro lag die Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2015 mehr als 20 Prozent unter dem Landesdurchschnitt (359 Euro).

Ganz anders stellt sich die Situation allerdings dar, wenn man die Schulden der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung miteinbeziehe. Ende 2015 lag die Verschuldung hier bei 6,4 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1316 Euro entspricht. Damit ist diese mehr als doppelt so hoch wie im Landesdurchschnitt (609 Euro). „Das braucht uns nicht zu verwundern“, bemerkte hier die Bürgermeisterin. „Wir sind eine Flächengemeinde und haben lange Leitungen und lange Wege, die wir überbrücken müssen“, begründete sie die bedeutend höheren Kosten.

Naber ging auch auf die Beanstandungen der Prüfungsanstalt ein. So hätte diese bemängelt, dass die Stadt bei ihren Hausbanken über zu viele verschiedene Nebenkonten –etwa für die Kindergärten oder andere städtische Einrichtungen – verfüge, was die Übersichtlichkeit der Ausgaben und Einnahmen verschlechtere. „Die meisten Konten haben wir deshalb inzwischen schon aufgelöst“, führte Naber aus.

Schließlich kritisierte die GPA noch, dass in den Jahren 2013 bis 2015 über eine Vielzahl von Sitzungen des Gemeinderats keine Protokolle angefertigt worden seien. Bürgermeisterin Naber merkte an, dass dies nur vorübergehend so gewesen sei und dass man die Gemeinderatsprotokolle künftig auch online abrufen könne, wenn die Stadt nach der Sommerpause das Ratsinformationssystem eingeführt habe.

Die Prüfungskosten für die GPA müssen von der Stadt getragen werden. Sie belaufen sich auf knapp 34 000 Euro. sem