Niederstetten

Rege Diskussion im Gemeinderat Stadträte aus den Ortsteilen möchten von Entscheidungen nicht ausgeschlossen werden

„Ortsvorsteher“ für den Kernort?

Archivartikel

Soll es auch für den Kernort Niederstetten eine Art „Ortschaftsrat“ samt „Ortsvorsteher“ geben? Diese Frage wurde im Gemeinderat heiß diskutiert. Eine Entscheidung steht aber noch aus.

Niederstetten. Schon bald wird der neu gewählte Niederstettener Gemeinderat seine Arbeit aufnehmen. Im Vorfeld wollte Bürgermeisterin Heike Naber im aktuellen Gremium nochmals die Frage diskutieren, ob es für die Kernstadt künftig einen „Ausschuss Niederstettener Stadträte“ und einen ihn leitenden „Ortsbeauftragten“ geben soll. Diese sollen – vergleichbar mit dem Ortschaftsrat bzw. Ortsvorsteher für die Stadtteile – nur die Kernstadt relevanten Themen behandeln und lediglich beratende Funktion haben.

Damit würde er nach Wunsch Nabers den bisherigen Bau- und den Verwaltungsausschuss ersetzen und nicht zusätzlich tagen, „denn wir wollen ja eine Verschlankung“. Der Ortsbeauftragte, der vom Gemeinderat bestimmt werden müsste, hätte nicht nur die Aufgabe, den Ausschuss zu leiten, sondern solle auch als „Bindeglied und Kontaktperson“ zwischen Bürger und Gemeinderat fungieren. Bei besonderen Angelegenheiten könnten außerdem so genannte „Projektausschüsse“ gebildet werden, in die sachkundige Bürger, aber auch sachverständige „Nichteinwohner“ – natürlich ohne Stimmrecht – berufen werden könnten. Auch der Ortsbeauftragte könne von „Extern“ kommen.

Grundsätzlich begrüßten die Stadträte die Idee des Ausschusses, wünschten sich aber teils, dass die beiden bisherigen Ausschüsse beibehalten werden sollten oder mahnten, dass der Ortsbeauftragte mit großer Sorgfalt ausgewählt werden sollte. Andere befürchteten, dass die „Niederstettener Stadträte eigenverantwortlich ihr Ding machen“ könnten (Karl-Martin Dimler aus Oberstetten), denn „wir sehen uns auch als Niederstettener Stadträte“. Ähnlich sah es auch die Rüsselhäuser Ortsvorsteherin Annette Schindler. Stadtrat Klaus Lahr fand, dass sich „die anderen nicht abgehängt fühlen“ dürften, denn der Gemeinderat sei für die „Gesamtstadt“ zuständig. Stadtrat Friedrich Thorwarth aus Vorbachzimmern fand es „am wichtigsten“, dass Niederstetten einen Ortsbeauftragten bekomme, damit die Bürger – wie in den Ortschaften – einen direkten Ansprechpartner haben, der „die Dinge regelt“ wenn es Probleme gebe. Das würde im Kernort „ein bisschen fehlen“.

Der Gemeinderat müsse sich jetzt entscheiden, ob er den Ausschuss – vielleicht zunächst versuchsweise – gründen will, sagte die Bürgermeisterin schließlich. Dann könne man gegebenenfalls auch die Stelle des Ortsbeauftragten ausschreiben.