Osterburken

Gemeinderat Osterburken tagte Neuen Bauabschnitt „Am Bofsheimer Weg II“ auf den Weg gebracht / Modernisierung der Straßenbeleuchtung

Nachfrage nach Bauplätzen bleibt hoch

Bauplätze in der Kernstadt sind gefragt. Die Erschließung eines weiteren Abschnitts im Neubaugebiet „Bofsheimer Weg II“ war daher ein Schwerpunkt bei der Sitzung des Gemeinderates.

Osterburken. Eine ganze Reihe von Entscheidungen stand auf der Tagesordnung des Osterburkener Gemeinderat in seiner Sitzung vom Dienstagabend. Dabei wurde – insbesondere in der Diskussion - deutlich, dass die Nachfrage nach Bauplätzen in der Kernstadt weiter hoch bleibt. Der eigentliche Agendapunkt, die Vergabe der Erschließung eines dritten Abschnitts im Neubaugebiet „Am Bofsheimer Weg II“ mit einer Fläche von rund 2, 1 Hektar oder entsprechend 27 Bauplätzen, war im Grunde recht schnell abgehandelt.

Wie schon in den ersten beiden Bauabschnitten 2014 und 2017 wurde erneut die Kommunalentwickung Baden-Württemberg (KE) beauftragt. Das vorliegende Angebot mit einem Pauschalhonorar von 45 000 Euro (brutto) für die private Erschließungsträgerschaft wurde einstimmig befürwortet. Bauamtsleiter Matthias Steinmacher stellte das Verfahren ausführlich vor. Nachfragen und Ergänzungen aus dem Gremium machten in der Folge aber deutlich, dass vor dem Hintergrund des wiederum großen Interesses von Bauwilligen bei diesen teils Missverständnisse beziehungsweise unvollständige Informationen vorhanden scheinen.

So erläuterte Steinmacher etwa, dass zum jetzigen Zeitpunkt zwar eine Interessentenliste bei der Verwaltung geführt werde, diese aber nicht mit einer Reservierungsliste zu verwechseln sei. Wie er weiter darstellte, solle das Umlegungsverfahren bis Ende Herbst abgeschlossen sein, gefolgt von den Ausschreibungen zum Jahresende hin. „Mit dem Baubeginn ist nicht vor Frühjahr 2019 zu rechnen“, so Steinmacher.

Informationen breit streuen

Ratsmitglied Martin Brümmer schlug einen Hinweis im Amtsblatt mit Erläuterungen zu Stand und Ablauf des Verfahrens vor. Bürgermeister Jürgen Galm ergänzte dahingehend, das gesamte Prozedere auf die Homepage der Stadt zu stellen, um sachliche Informationen möglichst breit streuen zu können. Zudem mahnte Gemeinderat Werner Geiger an, weitere Bauabschnitte rechtzeitig anzugehen.

Zum Sitzungsende ergänzte Brümmer diesen Punkt mit dem Hinweis, den Flächennutzungsplan zu überprüfen nach der Maßgabe: Wo sind aktuell noch Wohnflächen ausgewiesen?

Vergabe Nummer zwei betraf die Modernisierung aller 310 noch im Stadtgebiet vorhandenen Langfeldleuchten mit Leuchtstoffröhren. Diese will die Stadt durch moderne LED-Leuchten ersetzen. Im Haushalt sind hierfür 148 000 Euro vorgesehen. Zum Submissionstermin am 26. April war die Netze BW aus Öhringen mit 146 314 Euro (brutto) für ein Modell des Herstellers „Siteco“ günstigster Anbieter. Ein Nebenangebot wurde nicht gewertet, da die Anforderungen des Leistungsverzeichnisses nicht erfüllt wurden, wie Steinmacher ausführte. Die Maßnahme wird mit 119 000 Euro gefördert. Der Gemeinderat beschloss die Vorgabe einstimmig.

Anschließend legte die Verwaltung eine Übersicht zur Bildung von Haushaltsresten vor, ausgabe- und einnahmeseitig. Kämmerer Horst Mechler verwies auf die Erläuterungen der einzelnen Posten in der beigefügten Tabelle. Insgesamt wurden Haushaltsreste in Höhe von 5,355 Millionen Euro auf der Ausgabenseite gebildet. Größter Posten war hier die Erschließung der Johann-Strauß-Straße (807 000 Euro), die Abrechnung mit der KE soll noch 2018 erfolgen. Wesentlichste Position bei den Einnahmen mit einer Gesamthöhe von 2,937 Millionen Euro waren Zuschüsse vom Oberschulamt für die Realschule (920 000). Der Gemeinderat folgte der Vorlage einstimmig.

Wie Mechler auf Nachfrage ausführte, werden mit der anstehenden Umstellung des Haushaltssystematik ab 2019 Restbudgets in Zukunft verfallen und müssen im Folgejahr neu angesetzt werden.

Den Schlusspunkt bildete die Neufestsetzung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2018/19. Hauptamtsleiterin Elke Ander machte nähere Ausführungen zu den vorgelegten Übersichten der verschiedenen Betreuungseinrichtungen und -formen im Stadtgebiet. In der Kindergartenkonferenz am 24. April wurde über die Empfehlungen der Vertreter der Kommunen und Kirchen sowie der kirchlichen Verrechnungsstellen für die Elternbeiträge beraten. Die Zustimmungen der kirchlichen Gremien lagen vor.

Wesentliche Eckdaten waren: Umstellung von zwölf auf elf Monatsbeiträge bei katholischen Einrichtungen; Rückkehr zur allgemeinen Erhöhung um drei Prozent (Vorjahr fünf); Zuschlag VÖ-Gruppen von 15 auf 17, 5 Prozent; Zuschlag Regelgruppe in Altersmischung von 50 auf 55 Prozent.

Ander und Bürgermeister Galm verdeutlichten: „Wir agieren damit weiterhin unter den empfohlenen Zuschlagssätzen“. Ratsmitglied Benjamin Köpfle konnte einerseits, in Kenntnis der finanziellen Spielräume der Stadt, diesen Vorschlag nachvollziehen, brachte andererseits aber auch den Gedanken einer kostenfreien Kinderbetreuung ins Spiel: „Das ist der Weg, den ich eher einschlagen wollen würde“. Letztlich erteilte der Gemeinderat bei einer Enthaltung seine Zustimmung.