Wertheim

Amtsgericht Freiheitsstrafe und 5000 Euro Geldbuße für Wertheimer / Kfz-Diagnosesoftware illegal verkauft

Geschäfte über Onlineauktionshaus laufen gründlich schief

Wertheim.Ein Familienvater aus Wertheim verkaufte zwischen Juli 2016 und Januar 2017 in 98 Fällen CDs mit gefälschter Kfz-Diagnosesoftware der Firma Delphi Technologies in London.

Die Taten stellen eine illegale Verwendung geschützter Daten dar, denn es gab keine Zustimmung der Rechteinhaberin. Die Geschäfte liefen über ein Onlineauktionskonto. Die erzielten Einnahmen lagen bei mindesten 1666 Euro. Wegen gewerblicher Kennzeichenverletzung, ein Verstoß gegen das Markengesetz, verurteilte jetzt das Amtsgericht Wertheim den 34-Jährigen zur Freiheitsstrafe von sechs Monaten. Diese wurde gegen Zahlung einer Buße von 5000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt.

Konto gewechselt

In der Verhandlung räumte der Angeklagte die Vorwürfe ein, und die Beweisaufnahme mit der Vernehmung von Zeugen entfiel. Zur Sprache kam, dass der Beschuldigte während der Taten das verwendete Konto wechselte. Die Staatsanwaltschaft beantragte entsprechend dem Strafbefehl, eine Strafe von 240 mal 45 Euro, und der Angeklagte solle die in seiner Wohnung von der Polizei aufgefundenen und beschlagnahmten 21 CDs nicht mehr zurückerhalten, „Einziehung“.

Der Verteidiger setzte sich für eine Freiheitsstrafe mit Bewährung ein. Diese Strafe ist zwar schwerer und riskanter, denn bei einer erneuten Straftat kann die Bewährung widerrufen werden, aber preisgünstiger.

Das Gericht bezeichnete in der Urteilsbegründung das Geschäft als „gründlich schief gegangen“. Bisher liege keine Schadenersatzforderung der Firma Delphi vor. Sollte es dazu kommen, denkbar sei ein Betrag bis 10 000 Euro oder mehr, gehe die Buße an Delphi als Wiedergutmachung oder Anteil davon.

Wie in der Verhandlung gesagt wurde, läuft gegen den Beschuldigten ein weiteres Verfahren. Dabei geht es um 229 Fälle mit höherwertigen Gegenständen, so der Verteidiger, zum Beispiel Laptops. In dem Verfahren wird seitens der Staatsanwaltschaft eine Bewährungsstrafe mit Geldbuße angestrebt, so die Richterin.

Da die 229 Fälle vor dem jetzigen Urteil geschahen, ist bei einer diesbezüglichen Verurteilung unter Einbezug der jetzigen Strafe mit einer Gesamtbewährungsstrafe und höherer Buße zu rechnen. goe