Wertheim

Leserbrief Zu „In der öffentlichen Sitzung des Freudenberger Gemeinderats notiert“ (FN, 11. Juli)

Mit Blitzer lässt sich Geld verdienen

Die Aussage von Bürgermeister Henning, mit den Blitzer-Einnahmen kann man kein Geld verdienen und man muss froh sein, wenn ein Nullsummenspiel dabei herauskommt, ist nicht richtig und wird ihm keiner glauben. Herr Henning sollte sich einmal die Zahlen für die Zeit vom 11. Oktober 2012 (Inbetriebnahme der Anlage) bis 31. Dezember 2017 geben lassen, und er wird aus allen Wolken fallen.

Von ursprünglichen Gesamteinnahmen in 2013 in Höhe von 160 000 Euro gingen 60 000 Euro Anschaffungskosten ab. Weitere gab es Personal- und Sachkosten von 40 000 Euro. Somit verblieben als Überschuss im ersten Jahr 60 000 Euro.

Jährliche Gesamteinnahmen waren im Jahr 2013 laut Aussagen und Bekanntgaben auf meine Anfragen 160 000 Euro – Überschuss mindestens 60 000 Euro im ersten Jahr. Bei meiner Anfrage für 2017 heißt es, es gab 3785 Vorgänge und es wurden insgesamt 74 446,21 Euro (hier sind alle Kosten bereits abgezogen) in den Haushalt des Landkreises eingestellt. Die Anzahl der Vorgänge für 2013 waren gleich viele wie 2017. Es sind mittlerweile keine Rückgänge zu verzeichnen. Wenn das ein Nullsummenspiel ist, dann heiße ich nicht mehr Jakob Lang.

Auf meine Bitte an das Landratsamt um detaillierte Auskunft über Vertragsdaten, Dauer des Vertrags und der sonstigen Daten erhielt ich folgende Antwort: „Wir weisen vorsorglich daraufhin, dass durch die Verwaltung für die Übermittlung von Informationen Gebühren erhoben werden können, wenn es sich nicht um einfache Fälle handelt.“ Mein Angebot: 50 Euro für eine gemeinnützige Aktion, zum Beispiel „Aktion Gemeinsinn“.

Ist dies die sogenannte Bürgernähe? Oder will man dadurch unangenehmen Fragen aus dem Wege gehen?

Muss ich mich an den Kreistag wenden, damit ich die Zahlen von 2012 bis 2017 der Blitzer-Einnahmen (Überschüsse) erhalte? Ich tue dies hiermit und bitte den Kreisrat und Alt-Bürgermeister Heinz Hofmann, dies zu tun. Ich bin gespannt, wie die Nullsummen-Rechnung des Herrn Henning dann aussieht. Meine Prognosen der Überschüsse für die Jahre 2012 bis 2017 liegen zwischen 350 000 und 400 000 Euro, wenn nicht sogar mehr. Das wäre für mich keine Überraschung.

Eine weitere Anregung zum Blitzer: Wenn schon keine Einnahmen-Überschüsse an der jetzigen Stelle mehr erzielbar sind, sollte man die Anlage in der Nähe des Dyroff-Hauses auf der stadteinwärts gerichteten Seite aufstellen. Hier sei eine weitere Anmerkung erlaubt, die da ist: In einem Jahr wären die Umsetzkosten und die Abbruchkosten des Hauses bezahlt.

Nebeneffekte wären eine Vertragsänderung mit dem Landratsamt zugunsten der Stadt Freudenberg bei den Überschuss-Einnahmen. Das würde den klammen Haushalt der Stadt Freudenberg entlasten. Eine Verrechnung der Gewinne mit der Kreisumlage wäre auch eine Option.