Wertheim

Otfried-Preußler-Schule Sechs Million Euro für Instandsetzung vorgesehen / Sperrvermerk im Haushalt aufgehoben

Sanierung trotz wegfallender Förderung

Archivartikel

Wertheim.Nicht ganz einig waren sich die Gemeinderäte zunächst in Sachen Generalsanierung der Otfried-Preußler-Schule. Für das mit insgesamt sechs Million Euro Budget eingeplante Projekt hatte man zuvor mit einer Förderung von 2,5 Million Euro gerechnet. In der Realität erhält die Stadt aber nur eine Zuwendung von etwa 1,24 Millionen Euro.

Gut 50 Prozent weniger Förderung

Dieses finanzielle Loch bereitete dem Gremium am Montagabend Kopfzerbrechen. Während die CDU-Fraktion das Projekt als gesichert und finanzierbar bezeichnete, sah Patrick Schönig von der SPD die zur Hälfte ausbleibende Unterstützung als nicht unerhebliches Problem an. Einig waren sich die Räte darüber, dass man an der Planung der Sanierung nicht rütteln wolle. Vielmehr stellte sich die Frage, wann die zu diesem Zeitpunkt noch mit einem Sperrvermerk versehenen Baukosten freigegeben werden sollten.

Für Simone Flicker von der CDU war ganz klar: „Die Baumaßnahme sollte nicht in zeitlichen Verzug geraten.“ Des Weiteren war sie der Meinung, die geringer ausgefallenen Fördergelder würden nichts an der Notwendigkeit der Maßnahme ändern. Schönig hielt dagegen und gab zu bedenken, dass fehlende Unterstützung und eine preisliche Entwicklung nach oben die Kosten weiter in die Höhe treiben würden. Aus diesem Grund tue man sich schwer, den Sperrvermerk aufzuheben. Die FBW schlossen sich dieser Sichtweise an. Manfred Busch sah eine Aufhebung der Sperre erst dann als bedenkenlos möglich, wenn man explizit sagen könne: Das können wir uns leisten. Beide Fraktionen sprachen sich für eine Vertagung des Themas bis nach den Sitzungen von Bau- und Finanzausschuss aus.

Birgit Väth von den Grünen war der Ansicht, die Sanierung solle nicht an wegfallenden Förderungen scheitern. Bürgermeister Wolfgang Stein gab außerdem zu bedenken, welches Signal ein möglicher Aufschub an den Wartberg sende.

Planungskonzept in Frage gestellt

Einige Gemeinderäte nahmen die aktuelle Erfahrung die Förderung betreffend zum Anlass, das gesamte Planungskonzept in Frage zu stellen. Johann Vogeltanz von den FBW rief dem Gremium in Erinnerung, dass schon „in der Vergangenheit Zuschüsse zu großzügig geplant“ worden seien. Um nicht immer wieder in eine derartige Situation zu geraten, wäre es sinnvoll, die bisherige Herangehensweise zu überdenken.

Bürgermeister Stein war anderer Meinung und erklärte, bisher sei man mit einer großzügigen Planung „gut unterwegs“ gewesen und habe deutlich mehr Gelder bewilligt bekommen, als manch andere Stadt. Abschließend stellte er klar, die Kosten für eine Sanierung habe man in die Mittelfristplanung aufgenommen und das Projekt sei demnach finanzierbar. Nachdem ein von Schönig gestellter Antrag auf Vertagung vom Gremium abgelehnt wurde, war der größere Teil der Gemeinderäte bei der von Udo Schlachter beantragten Abstimmung für eine Aufhebung des Sperrvermerks.