Wertheim

Bauausschuss Aus der Vergabe-Aussprache wurde schließlich eine Grundsatzdebatte über die Haushaltsberatungen

Ulmenweg in Bestenheid wird saniert

Archivartikel

Die Vorentscheidung über die Sanierung des Ulmenweges in Bestenheid führte zu einer Art vorgezogenen Haushaltsdebatte im Wertheimer Bauausschuss.

Wertheim. Am Ende wurde, bei zwei Enthaltungen, dem Gemeinderat empfohlen, die Kanal- und Straßenbauarbeiten zur Sanierung des Ulmenweges in Bestenheid zum Brutto-Angebotspreis von knapp 322 377 Euro an die Firma Brandel-Bau in Tauberbischofsheim zu vergeben. Allerdings wird die Maßnahme deutlich teurer als vorgesehen, so dass auch überplanmäßige Ausgaben zu genehmigen sind.

Die Tatsache, dass das auch bei weiteren anstehenden Bauvorhaben zu befürchten ist, und die Frage, ob es nicht andere Straßen vor allem in den Ortschaften gibt, die eine Sanierung nötiger hätten, führten in der von der stellvertretenden Oberbürgermeisterin Brigitte Kohout geleiteten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Donnerstag zu einer so nicht erwarteten Diskussion.

Die jetzt vorgesehene Maßnahme stehe schon seit einer geraumen Weile in der mittelfristigen Finanzplanung, erinnerte Referatsleiter Achim Hörner. Kanal und Straße wiesen Schäden auf, die behoben werden müssten. Für die nach der Ausschreibung sich ergebenden überplanmäßigen Ausgaben, die sich beim Kanalbau auf 55 000 Euro und bei der Straße auf 30 000 Euro belaufen, hatte die Verwaltung jeweils einen Deckungsvorschlag gemacht. Kostensteigerungen um, wie in diesem Fall, rund 25 Prozent seien „derzeit nichts Außergewöhnliches“, sagte Hörner und auch Abteilungsleiter Thomas Rutschmann bestätigte das.

Das Phänomen betreffe nicht nur den Tief- sondern auch den Hochbau, ergänzte Dezernatsleiter Armin Dattler und kündigte auf Nachfrage von Patrick Schönig (SPD) an, man werde bis zu den kommenden Haushaltsverhandlungen Aussagen treffen können, was das für noch geplante Vorhaben bedeute. „Ich glaube, das können wir alles noch hinkriegen“, gab er sich optimistisch. Wie Hörner und Rutschmann sprach er sich für eine Vergabe der Arbeiten aus. Eine Aufhebung und Neuausschreibung zu einem späteren Zeitpunkt würde nach seiner Auffassung keine günstigeren Preise ergeben.

Heiko Diehm (SPD) lenkte die Debatte auf die Frage, ob die Sanierung des Ulmenweges jetzt überhaupt schon notwendig sei und ob es nicht andere Straßen und Wege gebe, an denen dringender etwas gemacht werden müsste. „Man wird immer darauf angesprochen, dass sich in den Ortschaften nichts tut“, klagte er. „Jedem Bürger recht getan ist eine Kunst die niemand kann“, stellte Richard Diehm (Bündnis 90/Die Grünen) fest. Angesichts der Preissteigerungen sollte man im kommenden Haushaltsjahr „vielleicht etwas zurückhaltender mit Investitionen sein“.

Schnell entwickelte sich die Aussprache dann zu einer Grundsatzdiskussion über die Haushaltsberatungen an sich und die Einflussmöglichkeiten der Gemeinderäte. Gabriela König (CDU) machte „Fehler im System“ aus, ihr Fraktionskollege Axel Wältz forderte, man solle sich einmal die Zeit nehmen, vertieft über die Thematik zu sprechen. Sitzungsleiterin Brigitte Kohout regte an, einen Arbeitskreis zum Thema Straßensanierungen zu bilden.

„Die Verwaltung macht es sich natürlich nicht einfach.“ Man versuche, eine ausgewogene Verteilung der Investitionen zu erreichen, entgegnete Dattler entsprechenden kritischen Äußerungen. Vom „Dilemma, dass wir einen riesigen Investitionsstau vor uns herschieben“, sprach Egon Beuschlein (CDU). Bei Enthaltungen von Heiko Diehm und Ingo Ortel (SPD) empfahl der Ausschuss dem Gemeinderat schließlich die Vergabe der Arbeiten und die Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben.