Noch gut erinnere ich mich an die Amtseinführung als Oberbürgermeister von Mannheim, Herrn Dr. Peter Kurz, mit der Ankündigung einer umfassenden Verwaltungsreform, und das ohne ein fünftes Dezernat. Das wurde allgemein bei den Bürgern als sehr positiv aufgenommen, wobei man sich ein sparsameres, effizienteres Wirken vorstellte. Ob die Personalkosten tatsächlich gesenkt wurden, lässt sich schlecht sagen, da einige Personalbewegungen, zu erkennen waren. Unterstelle ich aber, zum Nutzen der Stadt.
Die Politiker haben jedoch oft andere Gedanken und lassen ihre eigenen Interessen in Bereiche fließen, wo es nur um Prestige geht, weniger um andere Gesichtspunkte, wie beispielsweise um Kostenersparnisse. Mit dem weiteren Dezernat wird nur der Etat zusätzlich belastet, ohne jeden Effekt.
Man kann darin nur eine Postenjägerei sehen, ohne den Willen der Bürger. Es besteht daher ein Erklärungsnotstand für die Forderung. Entscheidend ist nur, was bringt das neue Dezernat an Vorteilen für die Stadt, oder ob der Verzicht nicht wertvoller für die Kommune gewesen wäre?
Kosten in die Höhe treiben
Bei einem demokratischen Vorgehen im Zuge der Bürgerbefragung wäre diese Partei ohne Chance geblieben. Im Übrigen gibt der Gemeinderat stets die Möglichkeit, geeignete Vorschläge, durchzubringen. Es ist respektlos, auf der einen Seite über Ersparnisse mit zu beraten und auf der anderen Seite, kostentreibend zu wirken. Es geht schließlich um das Geld der Bürger, das höchste Beachtung verdient. Nur so kann der Bürgervertreter, seinem Ruf gerecht werden.
