Coronavirus

Landesweite Schwerpunktkontrollen

Innenminister Strobl zur Maskenpflicht: 180.000 Kontrollen im ÖPNV

Archivartikel

Stuttgart.Mit einer Zusammenfassung hat sich der Baden-Württembergische Innenminister Thomas Strobl am Dienstag zu landesweiten Kontrollen der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr geäußert. 
„Seit dem 31. August 2020 hat die Polizei mit 39 Schwerpunktkontrollen die Maskentragepflicht im ÖPNV überwacht. Die Beamten kontrollierten dabei insgesamt rund 180.000 Personen", gab der Politiker nach der Sitzung des Ministerrats am Dienstag in Stuttgart bekannt. Dabei wurden 34.400 Verstöße gegen die Pflicht, in Bussen und Bahnen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, festgestellt -  912 der Verstöße wurden zur Anzeige gebracht

Der Minister äußerte sich in diesem Zusammenhang drastisch: „Die Lage ist ernst, sehr ernst sogar. Die Corona-Pandemie ist die schwerste Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs, sie stellt alle Teile der Gesellschaft vor größte Herausforderungen". Als positive Zwischenbilanz stellte er jedoch fest, dass "den meisten Menschen im Land der Ernst der Lage offenbar bewusst" sei.

Laut dem Ergebnis der groß angelegten Überprüfungen verhielten sich die Mehrzahl der Personen verantwortungsvoll, die überwiegende Mehrheit wäre ihrer Maskentragepflicht nachgekommen.
Unkenntnis herrschte oftmals an den Bahnsteigen und Bushaltestellen. Dort hätten die Polizeibeamtinnen die Menschen häufiger auf die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hinweisen müssen. In diesen Fällen wurde laut Strobl von einer Anzeige abgesehen.

Fälle von renitenten Maskenverweigerern

Nur selten hätte es die Polizei mit uneinsichtigen Maskenverweigerern zu tun gehabt, hieß es weiter. "Diese Fälle wurden konsequent angezeigt“, erklärte der Minister. „In der Summe stießen die Kontrollen auf eine große Akzeptanz und positive Resonanz in der Bevölkerung." Der Politiker berichtete aber auch von Ausnahmen: "Vereinzelt musste die Polizei unmittelbaren Zwang anwenden. Beispielsweise musste im Präsidiumsbereich Ravensburg eine Person aus einem Linienbus getragen werden, die sich vehement weigerte, eine Mund-Nasen-Bedeckung ordnungsgemäß zu tragen und den ausgesprochenen Platzverweis mehrfach missachtete."
Insgesamt kam es im Rahmen der landesweiten Kontrollen zu 42 Beleidigungsdelikten zum Nachteil von Polizisten“, so Innenminister Thomas Strobl abschließend.

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