Edingen-Neckarhausen

Edingen-Neckarhausen Sitzung am kommenden Mittwoch in der Eduard-Schläfer-Halle

Gemeinderat diskutiert über Ackerland

Wenn der Gemeinderat Edingen-Neckarhausen in der kommenden Woche aus den Sommerferien zurückkehrt, dann erwartet ihn zum Einstieg eine vergleichsweise kurze Tagesordnung. Elf Punkte stehen auf der Agenda, darunter Formalien wie Bekanntgaben, Anfragen aus dem Gemeinderat und – gleich zu Beginn – die Fragestunde der Bürger.

Auf Drängen der SPD-Fraktion wird ein Vertreter des Zweckverbands High-Speed-Netz Rhein-Neckar (Fibernet) über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in der Gemeinde berichten. An dessen zögerlichem Fortgang gibt es immer wieder Kritik. Bewegung ist in die Angelegenheit gekommen, seit das Unternehmen Deutsche Glasfaser angekündigt hat, im Gewerbegebiet Edingen Nord auszubauen. Ob das tatsächlich passiert, hängt von der Nachfrage ab. Die Gemeinde selbst ist dabei finanziell nicht involviert.

Wie die Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen durch die Kommune künftig geregelt wird, ist umstritten. Von der Offenen Grünen Liste (OGL) gibt es einen Antrag, für die Vergabe Kriterien festzulegen, die zuvor von einer Arbeitsgruppe aufgestellt werden. Der Fokus der OGL liegt dabei auf einer Lösung, die „gerecht und enkeltauglich“ ist, also besonders ökologische Aspekte berücksichtigt. Der Unabhängigen Bürgerliste (UBL/FDP-FWV) kommt es dagegen vor allem auf Konsens mit der Landwirtschaft an. Auch Bürgermeister Simon Michler (CDU) erklärte bereits im Juli dem „MM“, er wolle den Landwirten keine Lösung aufzwingen. Er schlägt dem Gemeinderat vor, die Kriterien in einer überfraktionellen Arbeitsgruppe aufzustellen, und zwar unter Beteiligung von Interessenvertretungen und Landwirtschaft.

Weitere Themen der Sitzung sind ein Bericht des Jugendgemeinderates, Bebauungspläne, der Erlass von Kindergartengebühren für den Juni und der Ausbau der Schulsozialarbeit.

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