Edingen-Neckarhausen

Edingen-Neckarhausen Kämmerer legt im Gemeinderat Bericht zur Finanzlage vor / Plus bei Gewerbesteuer und Minus bei Einkommensteuer

Kosten für Kita klettern auf 5,5 Millionen Euro

Archivartikel

Die Finanzlage der Gemeinde Edingen-Neckarhausen stellt sich Mitte des Jahres deutlich besser dar als erwartet. Das geht aus dem Halbjahresbericht hervor, den Kämmerer Manfred Kettner jetzt im Gemeinderat vorgelegt hat.

Für 2018 gibt es im Verwaltungshaushalt ein Plus von 1,1 Millionen Euro, geplant war ein Minus von knapp 450 000 Euro. Auch ohne die Aufnahme von Kassenkrediten blieb die Gemeinde laut Kettner stets liquide. Um anstehende Investitionen zu finanzieren, musste die Rücklage um 1,1 Millionen Euro erleichtert werden. Eine Kreditaufnahme war nicht erforderlich

Im laufenden Haushaltsjahr ist die Aufnahme von Darlehen in Höhe von 5,7 Millionen Euro vorgesehen. 3,5 Millionen sollen nahezu zinslos von der KfW abgerufen werden. Der Betrag stammt aus einem Förderprogramm „Energieeffizient bauen und sanieren“ und ist für den Neubau der Kita „Neckar-Krotten“ im Gemeindepark bestimmt.

Dieser Neubau kommt offenbar deutlich teurer als ursprünglich geplant. War anfangs noch die Rede von 4,6 Millionen Euro, so stieg der Betrag inzwischen bereits auf fünf Millionen. Der Kämmerer schlug jetzt noch einmal zehn Prozent drauf: „Wir rechnen, dass der Bau Richtung 5,5 Millionen Euro geht.“

Bei den laufenden Einnahmen gibt es nach Angaben von Kettner „kaum Auffälliges“. Das Gewerbesteueraufkommen sei positiv: „Wir sind recht optimistisch, dass wir den Ansatz zum Jahresende überschreiten.“ Ob die erwarteten Mehreinnahmen ausreichen, um den Rückgang beim Anteil an der Einkommensteuer auszugleichen, ließ der Finanzchef offen.

Ausführlicher ging der Kämmerer auf die kürzlich eingeführte Zweitwohnungssteuer ein. 338 Personen mit Zweitwohnung seien ermittelt worden. 164 hätten sich abgemeldet, 68 ihre Zweitwohnung zum Hauptwohnsitz umgemeldet. 136 Einwohner habe man zu einer Steuererklärung aufgefordert, 48 seien steuerpflichtig. Die daraus erwarteten Einnahmen von rund 4000 Euro sind allerdings zu vernachlässigen.

„Mehr Verwaltungsaufwand als Einnahmen“, urteilte Gemeinderat Edgar Wunder (Linke). „Wir hatten schon mit ein paar mehr Zweitwohnungen gerechnet“, räumte der Kämmerer ein. Der beabsichtigte Effekt sei aber eher die Ummeldung. Durch die zusätzlichen Einwohner rechne die Gemeinde mit einem Anstieg der Kopfpauschale um jährlich rund 60 000 Euro.

„Der Zwischenbericht soll den Gemeinderat aufschrecken, wenn etwas schief geht, aber da steckt keine Bombe drin“, urteilte Thomas Hoffmann (Offene Grüne Liste). CDU-Fraktionschef Bernd Grabinger konnte in den Zahlen ebenfalls „nichts Gravierendes“ erkennen. Wie er forderte auch Klaus Merkle von der Unabhängigen Bürgerliste (UBL-FDP/FWV) eine präzisere Planung: „Dann hätten wir den Haushalt vielleicht gar nicht ablehnen müssen.“ Für die SPD fasste Thomas Zachler zusammen: „Wir sehen das vollkommen unaufgeregt und ohne Euphorie.“

Zum Thema