Edingen-Neckarhausen

Edingen-Neckarhausen Rat entscheidet nächste Woche

Michler hofft auf Mehrheit für Haushalt

Mit dem Haushaltsplan für das laufende Jahr befasst sich der Gemeinderat von Edingen-Neckarhausen in seiner nächsten öffentlichen Sitzung am kommenden Mittwoch, 20. Februar, um 17.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses in Edingen. Der Etatentwurf hat nachgeringfügigen Kürzungen im Verwaltungsausschuss nun noch ein Gesamtvolumen von 50,2 Millionen Euro. Um diese Summe zu finanzieren, sind Kreditaufnahmen in Höhe von 5,7 Millionen Euro notwendig.

Bei der Vorberatung im Ausschuss hatte es trotz der Kürzungen keine formale Empfehlung an den Gemeinderat gegeben, den Etat anzunehmen. Vor allem die Unabhängige Bürgerliste (UBL/FDP-FWV) und die Offene Grüne Liste (OGL) lehnten das Zahlenwerk ab. Neben der Verschuldung stößt vor allem der Neubau des Kindergartens im Gemeindepark Edingen für rund fünf Millionen Euro auf Kritik. Für die UBL-Fraktion kündigte ihr Sprecher Hans Stahl gestern im Gespräch mit dem „MM“ an, sie werde die Streichung des Projektes aus dem Etat beantragen.

„Stillstand will niemand“

Der Neubau ist Teil eines Konzeptes, das auch die Sanierung der Pestalozzi-Schule in Edingen beinhaltet und im September 2018 mit großer Mehrheit, auch der UBL, gegen die Stimmen der OGL beschlossen worden war. Bürgermeister Simon Michler (CDU) hofft, dass die Mehrheit des Rates nun auch den Etat mitträgt. Ansonsten würde ein Stillstand in der Gemeinde eintreten, den niemand wolle, sagte er. hje