Edingen-Neckarhausen

Edigen-Neckarhausen Bürgermeister Simon Michler (CDU) will Beispiel seines Tübinger Kollegen Boris Palmer (Grüne) folgen

Mit BürgerApp auf Suche nach Baugebieten

Archivartikel

Das Thema Wohnungsbau spielt in Edingen-Neckarhausen nach wie vor eine große Rolle. Dass bezahlbarer Wohnraum fehlt, bezweifelt niemand. Wenn es aber um die Frage geht, wo gebaut werden kann, gibt es regelmäßig Streit. Zuletzt hat ein Bürgerentscheid das Baugebiet Mittelgewann zu Fall gebracht.

Wie also vorgehen, um Flächen zu finden, auf denen gebaut werden kann? Bürgermeister Simon Michler (CDU) setzt nach der Bauchlandung beim Mittelgewann auf eine stärkere Bürgerbeteiligung im Vorfeld. Bereits beim Neujahrsempfang im Januar hatte er das angekündigt, inzwischen sind seine Pläne gereift. „Wir müssen moderner werden“, sagte er kürzlich im Gespräch mit dem „MM“. Und dabei blickt der Christdemokrat interessiert auf seinen grünen Kollegen Boris Palmer in Tübingen.

Mit der für die Stadt entwickelten BürgerApp können sich alle Einwohner Tübingens ab 16 Jahren an der politischen Willensbildung zu ausgewählten Themen beteiligen, wie es auf der Homepage der Stadt heißt. Die per Miniprogramm auf dem Smartphone oder mit Stimmzetteln ermittelten Ergebnisse fließen in den Entscheidungsprozess ein. Die Entscheidung trifft zwar der Gemeinderat, das Ergebnis der Befragung gebe ihm aber „die wichtige Information, ob er auch im Sinne der Tübingerinnen und Tübinger handelt. Tut er dies nicht, muss er einen abweichenden Beschluss gut begründen.“

Demokratie per Handy

Ganz billig war das Instrument allerdings nicht. Die Firmen aaronprojects und neongelb haben die BürgerApp im Auftrag der Stadt Tübingen entwickelt. Die Gesamtkosten für Entwicklung und Sicherheitstest lagen laut Stadt bei 172 000 Euro. Den städtischen Anteil von rund 92 000 Euro hat zum großen Teil das Land unternommen, das rund 72 000 Euro im Rahmen des Programms „Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities“ zuschoss. Für die Pflege und Weiterentwicklung der App und die Durchführung von zwei Befragungen im Jahr sind derzeit 14 000 Euro im Haushalt eingestellt, berichtet die Stadt.

„Mit der Abstimmungs.app kommt die kommunale Demokratie auf das Handy. Dahin, wo die meisten Menschen sich heute ihre Meinung bilden“, schreibt Oberbürgermeister Boris Palmer auf der Internetseite des Herstellers (www.abstimmungs.app).

„Ich bin ganz euphorisch“, bekennt Michler gegenüber dem „MM“ und setzt große Hoffnungen auf das Beispiel Tübingen. Möglicherweise werde die BürgerApp bereits in der Oktober-Sitzung des Gemeinderates präsentiert. Über Kosten lasse sich jetzt noch nichts sagen, aber die Abstimmung per App sei unter dem Strich sicher billiger als eine herkömmliche Wahl. Wer kein Smartphone habe, könne auch per Zettel abstimmen, macht Michler deutlich.

In Tübingen fand die erste Abstimmungs per App vom 11. bis 25. März statt, rund zwei Jahre nach dem Satzungsbeschluss des Gemeinderates zur Einführung des modernen Werkzeugs. Themen waren der Bau eines neuen Hallenbads und eines Konzertsaals. Die Beteiligung lag bei rund 16 Prozent. Zum Bau des Hallenbades sagten 47,5 Prozent der Abstimmenden, das sei ihnen sehr wichtig, beim Konzertsaal waren es nur 29,4 Prozent. Nach einem Bericht der Südwestpresse schwenkte Boris Palmer aufgrund der Umfrage um und befürwortete sowohl den Neubau eines Hallenbads als auch den eines Konzertsaals.

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