Edingen-Neckarhausen

Modernes Instrument

Archivartikel

Hans-Jürgen Emmerich begrüßt die Bürger-App

Mit einem Bürgerentscheid hat Edingen-Neckarhausen das Baugebiet Mittelgewann zu Fall gebracht. Bevor Bürgermeister Simon Michler in Sachen Wohnungsbau eine zweite Bauchlandung erlebt, will er die Bürger künftig stärker einbinden. Mit seiner Idee, das Tübinger Modell einer BürgerApp einzuführen, geht er dabei ganz neue, moderne Wege.

Im Gemeinderat stößt der Christdemokrat dabei trotz kritischer Fragen auf offene Ohren, bei den Linken und der Offenen Grünen Liste sogar auf regelrechte Begeisterung. Michler weiß, dass er für die Einführung der App eine breite Mehrheit braucht. Deshalb hat er von Anfang an auf Information als ersten Schritt gesetzt.

In der anstehenden Klausurtagung können die Gemeinderäte in aller Ruhe über Vor- und Nachteile dieses Instruments sprechen und sich auch über mögliche Fragestellungen Gedanken machen. Denn auch darüber muss letztlich der Gemeinderat abstimmen. Erfolgreich arbeiten kann die Gemeinde mit der Bürger-App nur dann, wenn alle Fraktionen dahinterstehen und die Bürger dieses Instrument als gute Möglichkeit der Mitwirkung sehen. Hier muss der Bürgermeister noch Überzeugungsarbeit leisten.

Gutes Stimmungsbarometer

Und noch etwas muss klar sein: Mit der App lässt sich gut feststellen, wie zu dieser oder jener Frage die aktuelle politische Stimmung ist. Das kann dem gewählten Gemeinderat die Entscheidung zwar erleichtern, abnehmen kann sie ihm diese allerdings nicht. Diese Art der Befragung ersetzt keine Wahl und keinen Bürgerentscheid. Die letzte Verantwortung liegt auf jeden Fall bei den gewählten Mitgliedern des Gemeinderates.

Das Beispiel Tübingen zeigt jedoch, dass sich Kommunalpolitiker durchaus von den Erkenntnissen aus der Befragung beeinflussen lassen. Insofern ist dieses moderne Instrument zumindest einen Versuch wert. Vielleicht kann damit am Ende sogar der gordische Knoten um mögliche Neubaugebiete durchschlagen werden.

 
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