Edingen-Neckarhausen

Neue Wunden vermeiden

Archivartikel

Hans-Jürgen Emmerich zum Flächennutzungsplan

Neues Spiel, neues Glück. Mit der Kommunalwahl im Mai haben sich die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat von Edingen-Neckarhausen grundlegend verändert. Die Linke sitzt neu am Ratstisch, die Offene Grüne Liste ist gestärkt aus der Wahl hervorgegangen, CDU und SPD haben zusammen keine Mehrheit mehr. Es ist das gute Recht der Neuen, Entscheidungen aus der Vergangenheit kritisch zu hinterfragen.

Der Streit um ein mögliches Neubaugebiet Mittelgewann und der ablehnende Bürgerentscheid haben die Gemeinde gespalten wie kaum eine andere Frage. In der Folge ist es gelungen, die entstandenen Gräben teilweise wieder zuzuschütten. Eine erneute Diskussion über den Flächennutzungsplan könnte nun alte Wunden wieder aufreißen. Dabei bietet dieses Regelwerk lediglich den theoretischen Rahmen für eine mögliche Bauentwicklung.

Bürgermeister Simon Michler (CDU) hat längst erklärt, dass er von sich aus keinen weiteren Vorstoß für das umstrittene Baugebiet unternehmen will. In Sachen Bürgerbeteiligung setzt er mit dem Tübinger Modell vielmehr auf moderne Technik und frühzeitige Befragung der Bürger. Eine Frage könnte sich dabei auch auf die Ausweisung neuer Baugebiete richten. Und wer kann heute schon sagen, wie die Antworten darauf in zwei oder drei Jahren ausfallen? Das sollten auch die Verfechter direkter Demokratie beherzigen und jetzt keine vollendeten Tatsachen schaffen. Denn der Flächennutzungsplan zeigt lediglich Potenziale auf, eine Entscheidung ist damit noch nicht getroffen. Den Entwurf jetzt unverändert zu lassen, bedeutet deshalb am Ende auch maximalen Spielraum, für die Bürger ebenso wie für den Gemeinderat.

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