Heidelberg

Betriebshof Bürgerentscheid über Verlagerung zulässig?

Entscheidung fällt heute im Gemeinderat

Heidelberg.Der Heidelberger Gemeinderat befindet heute darüber, ob das Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf zulässig ist. Ab 16.30 Uhr werden die beiden Vertrauenspersonen des „Bündnisses Bürgerentscheid Klimaschutz Heidelberg“, Karin Weber und Rainer Zawatzky, dem Gremium ihre Position darstellen. „Anschließend können die Mitglieder des Gemeinderates dazu Bemerkungen machen und Fragen stellen“, heißt es in der Verwaltungsvorlage für die Sitzung. Im darauffolgenden Tagesordnungspunkt werde dann über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entschieden.

Wie mehrfach berichtet, setzt sich die Initiative gegen die im Dezember im Gemeinderat beschlossene Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf zwischen Bergheim und Wieblingen ein. Die Mitglieder wollen die Wiese als Frischluftschneise und eine der letzten naturbelassenen Grünflächen in der Umgebung erhalten. Weil das Bündnis mehr als 12 500 Stimmen von Unterstützern für ihr Anliegen sammeln konnte, empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat, das Begehren zuzulassen. Als Termin für den Bürgerentscheid wurde bereits der 21. Juli festgelegt. Dann soll die endgültige Entscheidung fallen. Um die Verlagerung oder Sanierung des Betriebshofs hatte es schon vor der Gemeinderats-Entscheidung ein langes Hin und Her gegeben. jei