Heidelberg

Neue Satzung

Fraktionen erhöhen ihre Bezüge

Heidelberg.Mit elf Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen haben sich die Heidelberger Gemeinderäte in ihrer öffentlichen Sitzung am Donnerstagabend die Fraktionsgelder erhöht. Das kostet die Kommune im Jahr zusätzlich rund 100 000 Euro – insgesamt 717 000 Euro. Die Bezüge richten sich nach der Größe der Fraktion beziehungsweise Gruppierung. Statt drei wird künftig in sechs Kategorien nach Stadtratzahl unterschieden. Zusätzlich gibt es einen Grundbetrag pro Stadtrat. Außerdem werden Sachkosten und Räume bereitgestellt. In einer langen Diskussion hielten sich die im Mai gewählten Parteienvertreter gegenseitig unterschiedliche Rechnungen vor und kamen auf Zuwächse von durchschnittlich 34 Prozent pro Partei. Das größte Plus verzeichnen naturgemäß die Grünen, die statt über zehn nun über 16 Mandate verfügen. Die Satzung war zuletzt 2015 geändert worden. 

Zum Thema