Heidelberg

Pandemie Nachtbürgermeister nicht in Ausschüssen

Gemeinderat tagt reduziert

Heidelberg.Wer wird Heidelbergs erster Nachtbürgermeister oder Nachtbürgermeisterin? Diese Frage soll in der nächsten Gemeinderatssitzung am 10. Februar entschieden werden. Eine Vorbereitung und Diskussion in Ausschüssen – wie sonst – wird es allerdings wegen der Corona-Pandemie dabei und auch bei anderen Entscheidungen nicht geben.

„Aufgrund der Corona-Pandemie und des ,harten Lockdowns’ finden alle Gremiensitzungen nicht als Präsenzsitzungen statt“, erklärt Timm Herre, Sprecher der Stadtverwaltung. Das betreffe alle Ausschüsse, also auch den Jugendgemeinderat, Migrationsbeirat und alle Bezirksbeiratssitzungen. „Sofern erforderlich, wird ein elektronisches Umlaufverfahren durchgeführt.“

Das bedeutet, die Ausschussmitglieder geben elektronisch zu jeder Beschlussvorlage ein Votum ab. „Die Vorlagen, denen im Umlaufverfahren widersprochen wird, kommen ohne weitere Vorberatung auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 10. Februar“, ergänzt Herre.

Diese öffentliche Gemeinderatssitzung ist als Präsenzveranstaltung geplant, wieder mit viel Abstand in der Aula der Neuen Universität am Uniplatz. „Diese Sitzung wird auf zwingend notwendige Themen und Entscheidungen reduziert“, wobei laut Herre wieder das elektronische Umlaufverfahren genutzt werde.

Gleich Entscheidung

Die Kandidaten für die Nachtbürgermeister-Stelle haben in der Gemeinderatssitzung Gelegenheit, sich den verschiedenen Fraktionen zu präsentieren. Anschließend sollen die Fraktionen gleich ihre Entscheidung treffen.

Wie es dann ab Mitte Februar mit der Gremien- und Gemeinderatsarbeit weitergeht, hänge vom weiteren Infektionsgeschehen ab und werde erst im Laufe des kommenden Monats entschieden, heißt es aus dem Heidelberger Rathaus weiter. miro

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