Heidelberg

Vorhabenliste Heidelberger Gemeinderat stellt 40 Projekte auf Grün / 410 000 Euro für Warngeräte im Notfall

Sirenen-Ausbau hat nun Vorrang

Heidelberg.Auf die digitale Lösung allein kann man sich im Notfall nicht verlassen: Vor dem Hintergrund des Versagens von Warn-Apps beim bundesweiten Warntag im September baut auch Heidelberg nun sein Sirenennetz aus. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung 410 000 Euro dafür bewilligt. An 25 Standorten sollen – vor allem auf städtischen Gebäuden – Sirenen installiert werden.

Seit in den 1990er-Jahren die Warngeräte aus dem Kalten Krieg abgebaut wurden, informierte die Feuerwehr im Notfall mit Lautsprecherdurchsagen – zuletzt Anfang 2019, als sich in Teilen der Stadt das Trinkwasser blau färbte. Später kamen die kostenlosen Warn-Apps NINA und Katwarn sowie die Internetseite und Social-Media-Kanäle von Stadt und Feuerwehr hinzu. Die Sirenen können durch die Leitstelle der Berufsfeuerwehr im ganzen Stadtgebiet oder auch nur in betroffenen Stadtteilen ausgelöst werden.

Der Ausbau ist neu auf die Liste von 40 Bauvorhaben gesetzt worden, die in den nächsten beiden Jahren (2021/22) fortgesetzt werden sollen. Im Juli waren 39 Maßnahmen bei einem Ampel-Bewertungssystem auf Gelb und damit unter Vorbehalt gestellt worden. Nun gab es grünes Licht für die Projekte, die zusammen ein Volumen von 36 Millionen Euro haben. Alle Investitionen des Doppelhaushaltes zusammen machen 169 Millionen Euro aus. 80 Prozent dieser Summe – voraussichtlich 141 Millionen Euro – sind nach Angaben der Stadt über Kredite aufzubringen.

Aufatmen können die sozialen und kulturellen Träger: Sie werden 2021 und 2022 in der gleichen Höhe finanziell unterstützt wie 2020. Rund 50 Träger von der Jugendhilfe bis zur Stadtteilarbeit bekommen zusammen 13 Millionen Euro jährlich. Die Stadt hat 2019 im laufenden Haushalt (Ergebnishaushalt) ein Plus von 34,1 Millionen Euro verzeichnet.

Guter Rechnungsabschluss 2019

Dabei wurde ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 79,4 Millionen Euro erwirtschaftet – dieser diente zur Finanzierung der Investitionen im Finanzhaushalt. Die Stadt musste 2019 keine Kredite und damit keine neuen Schulden aufnehmen. Der Schuldenstand lag zum Jahresende 2019 bei 181,5 Millionen Euro, teilte die Verwaltung mit.

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