Heidelberg

Weinheim Weiter Rechtsstreit um Oberbürgermeisterwahl

Verhandlung in Karlsruhe

Weinheim.Die Anfechtung der Oberbürgermeister-Wahl in Weinheim vom 10. Juni 2018 durch Fridi Miller geht in die nächste Runde: Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat die mündliche Verhandlung auf den 21. Januar festgelegt, ein entsprechendes Schreiben ging der 49-Jährigen Ende Dezember zu, wie sie auf Anfrage bestätigte.

Miller hatte zunächst beim Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe gegen den Wahlausgang geklagt, die Klage wurde dort zurückgewiesen. Sie gab sich nicht zufrieden und zog vor das Verwaltungsgericht Karlsruhe. Dort findet nun die mündliche Verhandlung statt, doch so einfach wird es für die ehemalige OB-Kandidatin, die in zahlreichen anderen Kommunen ebenfalls geklagt hat, nicht. Das Verwaltungsgericht ist aufgrund verschiedener Gutachten davon überzeugt, dass sie prozessunfähig ist. Daher pochen die Richter darauf, dass sie durch einen gesetzlichen Vertreter vertreten wird. Sollte sie keinen benennen, wird ihre Klage als unzulässig angesehen.

In Weinheim hat die Entscheidung für Aufatmen gesorgt. sf