Hirschberg

Hirschberg Ortsdurchfahrt – Binding regt Sonderprogramm an

„An Fragestellung vorbei“

Kurze Frage, kurze Antwort. Die Frage kam von Lothar Binding – der SPD-Bundestagsabgeordnete wollte wissen, welche Möglichkeiten die Bundesregierung sehe, „ein Sonderprogramm für Umgehungsstraßen zur kurzfristigen Entschärfung besonders neuralgischer Stellen in Ortsdurchfahrten“ zu initiieren. Die Frage war auf Großsachsen und seine katastrophale Verkehrssituation an der Kreuzung Breitgasse/B3 gemünzt; mit ihr machte Binding ein Versprechen wahr, das er seinen Genossen beim Ortstermin im vergangenen August gegeben hatte.

Nachdem eine Ortsumgehung nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde, sah Binding nämlich schon damals in dem Sonderprogramm eine Möglichkeit, um die Straße vielleicht doch noch bauen zu können. Er sagte zu, sich dafür stark zu machen. Unterstützung käme dabei von Bundestags-Kollegen mit ähnlichen Problemen in ihren Wahlkreisen, die belegen würden, dass ein Bedarf „einzelfallbezogen bundesweit begründet“ sei.

Er schrieb an den damaligen Bundes-Verkehrsminister Alexander Dobrindt. Eine Antwort erhielt Binding nicht. Danach wandte er sich an die Bundesregierung. Am 22. Dezember antwortete ihm die Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär: „Aufgrund des Investitionshochlaufs stehen ausreichend Finanzmittel für den Bau von Ortsumfahrungen im Rahmen des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen zur Verfügung, sodass es keines Sonderprogramms bedarf.“

Zufrieden ist Binding damit nicht, gegenüber unserer Lokalredaktion kritisierte er: „Die Antwort ist sehr knapp und geht an der eigentlichen Fragestellung vorbei.“ Trotzdem kann er ihr etwas Gutes abgewinnen, sieht in der Auskunft, dass genug Geld vorhanden sei, doch eine gute Nachricht. Bleibt die Frage: „Wenn dem aber so ist, warum stehen dann die Mittel nicht auch für die Ortsumfahrung in Hirschberg zur Verfügung?“

15 Jahre auf den nächsten Bundesverkehrsplan zu warten, sei „schwer zu ertragen bei den immer schwieriger werdenden Verkehrsverhältnissen in der Ortsdurchfahrt Großsachsen.“ Doch der Parlamentarier verspricht dranzubleiben: Im nächsten Schritt werde er gemeinsam mit den Hirschberger Genossen „und weiteren Vertretern der Gemeinde das Gespräch mit Vertretern des Ministeriums suchen“, um für das Problem „eine akzeptable Lösung zu finden.“ stk