Hirschberg

Bürgermeister Ralf Gänshirt: Im neuen Amt „angekommen"

Archivartikel

Die Gemeinde Hirschberg will im neuen Jahr einige Projekte nachholen, die wegen der Haushaltssperre 2019 nicht verwirklicht werden konnten. Dazu zählt vor allem der Neubau eines Kindergartens. Dies teilt Bürgermeister Ralf Gänshirt jetzt im „MM“ Jahresgespräch mit.

Herr Bürgermeister, Sie sind jetzt wenige Wochen im Amt. Müssen Sie sich noch manchmal kneifen, um sich davon zu überzeugen, dass dies kein Traum ist?

Ralf Gänshirt: (lacht) Kneifen nicht, denn dafür ist die Amtsübernahme schon einige Zeit her und davor auch der Wahlkampf ja sehr, sehr lange gewesen. Aber natürlich reflektiere ich, dass ich in diesem und jenem Gremium, an dessen Sitzung ich schon zuvor teilgenommen habe, nun eine neue, eine andere Rolle habe.

Begegnen Ihnen die Menschen, mit denen Sie zu tun haben, anders als vorher?

Gänshirt: Diejenigen, die ich schon vorher kannte, begegnen mir in der gleichen Weise. Mit den anderen ist es ein vor allem von Respekt geprägter Umgang. Man spürt, dass das Amt des Bürgermeisters eine besondere Bedeutung hat - als Amt, das einem von den Bürgern übertragen wird. Für mich stellt der Beruf, das Amt des Bürgermeisters, aber vor allem eine Aufgabe dar, der ich jederzeit gerecht werden möchte.

War Ihnen klar, dass Sie die Wahl gewinnen werden?

Gänshirt: (lacht) Klar? Ein Kandidat für ein Wahlamt kann selten sicher sein, dass er gewinnt. Zumal der Vorsprung im ersten Wahlgang nicht sehr groß war. Und natürlich denkt man über den „worst case“ nach, also was passiert, wenn es nicht klappt. Nein, klar war mir das nicht.

Für Sie als Verwaltungsbeamter war ein Wahlkampf doch Neuland oder?

Gänshirt: Ja, natürlich. In diesem Punkt musste ich sehr schnell sehr viel lernen.

Sie und Ihr Gegenkandidat Christian Würz sind befreundet und haben dann gegeneinander kandidiert. Und er ist weiter CDU-Fraktionschef im Rat. Wie entwickelt sich Ihr beider Verhältnis?

Gänshirt: Die Konstellation, die sich mit dem Wahlkampf ergeben hatte, hat sich keiner von uns gewünscht. Wir sind aus meiner Sicht beide mit der Situation sehr professionell umgegangen - mit Distanz in dieser Zeit. Dabei stand naturgemäß nicht die Freundschaft, das Miteinander im Mittelpunkt, sondern der Wettbewerb. Die Entscheidung ist gefallen. Ich denke, wir sind auf einem sehr guten Weg, unsere Freundschaft wieder zu intensivieren - für ein gutes Miteinander sowohl privat als auch im Gemeinderat zum Wohle Hirschbergs.

Im Wahlkampf wurde gesagt, als Verwaltungsmann durch und durch könnten Sie nicht innovativ sein. Ist dem so?

Gänshirt: Dem ist nicht so. Die Themen sind so drängend, dass man als Bürgermeister geradezu gezwungen ist, innovativ an sie heranzugehen. Zudem lebt eine Gemeinde nicht nur von der Innovationsfähigkeit des Bürgermeisters, sondern auch von der des Gemeinderates und der gesamten Bürgerschaft. Angesichts von fünf Fraktionen gibt viele unterschiedliche Sichtweisen und Schwerpunkte und mithin auch viele Ideen. Darüber hinaus haben wir eine sehr kreative und aktive Bürgerschaft. Ich denke, an Innovationsfähigkeit wird es uns wirklich nicht mangeln.

Hirschberg hat ein Jahr hinter sich, in dem es keinen Bürgermeister hatte und davor einen, der mit dem Kopf schon woanders war. War es für die Gemeinde ein verlorenes Jahr?

Gänshirt: So würde ich das nicht sagen. Was gemacht werden musste, wurde auch gemacht. Natürlich waren der Spagat und die zeitliche Unsicherheit für Herrn Just nicht leicht. Es blieb angesichts der personellen Konstellation an der Spitze der Gemeinde manches liegen, was sonst womöglich angepackt worden wäre.

Eine Konsequenz dieser Situation war die Haushaltssperre. War die wirklich nötig oder im Rückblick zu sehr von Panik diktiert?

Gänshirt: In dieser Lage war es genau die richtige Entscheidung. Wir hatten keinen hauptamtlichen Bürgermeister, sondern zwei sehr engagierte ehrenamtliche Stellvertreter. In dieser Situation war es absolut richtig, alle Ausgaben zu stoppen, zu denen die Gemeinde rechtlich nicht verpflichtet ist. Die gesetzlichen Regelungen haben auch wenig Spielraum gelassen.

Wie stellt sich denn heute die Haushaltssituation dar?

Gänshirt: Der Haushalt 2020 wird eine deutliche Neuverschuldung aufweisen, bis zu drei Millionen Euro, was für eine Gemeinde von der Größe Hirschbergs sehr viel ist. Bedingt ist dies durch die Investitionen, die wir umsetzen möchten, vor allem den Bau des Kindergartens.

Bei der aktuellen Zinslage dürfte dies kein Problem sein oder?

Gänshirt: Ich muss mich immer wundern, wenn ich dieses Argument höre. Natürlich sind die Zinsen niedrig. Aber zurückgezahlt werden müssen die Schulden ja trotzdem. Und wir haben uns selbst auferlegt, dass Kredite innerhalb von 20 Jahren getilgt sein sollten, um nicht unsere Folgegenerationen zu sehr zu belasten. Dies bedeutet. Die Tilgungsleistungen nehmen uns Handlungsspielraum, und wir haben ein strukturelles Defizit im Ergebnishaushalt.

Haben Sie andere Ideen?

Gänshirt: Wir müssen uns natürlich auch die Einnahmeseite anschauen. Bei den Steuersätzen sind wir in Hirschberg im Kreis im unteren Drittel, bei der Gewerbesteuer zum Beispiel bei 320 Prozentpunkten.

Ein zentrales Thema der Diskussion ist ja der Klimaschutz und, was man dafür tun kann. Was hat die Gemeinde Hirschberg hier vor?

Gänshirt: In Zusammenarbeit mit der Kliba haben wir in den zurückliegenden Jahren schon Einiges erreicht. Wir werden unsere eigenen Liegenschaften einer umfassenden Bestandsaufnahme unterziehen. Das fängt mit der Glühbirne an und hört mit der Heizung auf. Es sind zwar im Einzelnen betrachtet nur kleine Maßnahmen, aber dennoch wirkungsvoll. Kostenintensive Sanierungen müssen sich in eine Priorität einreihen, die der Gemeinderat festlegt. Fest steht aber: Wir haben einen Sanierungsstau bei unseren Immobilien, nicht nur im energetischen Bereich. Auch bei der Pflege und Gestaltung unsere Grünanlagen sehe ich Potenzial, sowohl optisch als auch ökologisch.

Wie sieht es mit der Infrastruktur für E-Mobilität aus?

Gänshirt: Wir sind derzeit in Gesprächen mit Energieversorgern, an zentraler Stelle eine E-Tankstelle zu installieren. Das ist schwierig, weil eine solche Einrichtung derzeit ein Zuschussgeschäft ist. Wir werden am Rathaus für den Eigenbedarf eine Lademöglichkeit installieren. Damit Dienstfahrzeuge geladen werden können. Das Dienstfahrzeug des Bürgermeisters wird, sobald der Leasing-Vertrag für das jetzige abgelaufen ist, durch ein Hybrid-Fahrzeug ersetzt. Ein Fahrzeug haben wir schon aus unserem Fuhrpark gestrichen und ein weiteres werden wir durch ein kleines E-Fahrzeug ersetzen. Darüber hinaus steht natürlich die Fahrradnutzung, zumindest innerorts, bei der Verwaltung an erster Stelle. Möglicherweise besteht auch der Bedarf an einem weiteren e-Bike. Keine großen Sachen, aber damit kann man auch Zeichen setzen.

Thema Digitalisierung: Wie kann die Internetversorgung in Hirschberg verbessert werden?

Gänshirt: Ein ganz drängendes Problem wie in manch anderen Gemeinden haben wir nicht. In Hirschberg sind wir insgesamt gut versorgt. Im Jahr 2020 wird der Gewerbepark an leistungsfähiges Internet angeschlossen - für die Betriebe kostenfrei, da dies über Bundesmittel finanziert wird. Natürlich gibt auch innerorts weiteren Bedarf. Und daran arbeiten wir zusammen mit dem Zweckverband Fibernet.

Und die Gemeindeverwaltung?

Gänshirt: Wir selbst haben beim Thema Digitalisierung in der Tat noch Nachholbedarf. Deshalb soll im Haushalt 2020 eine Stelle geschaffen werden, die sich unter anderem um dieses Thema kümmert. Aber ich sage auch: Die digitale Welt ist nicht die einzige, um die wir uns kümmern müssen. Mir begegnen täglich noch genug Menschen, die nicht in der virtuellen, sondern ausschließlich in der realen Welt unterwegs sind oder sein wollen.

Ein zentrales Thema ist auch die Kinderbetreuung. Wie ist die Situation dabei in Hirschberg?

Gänshirt: Wir haben in diesem Jahr eine Krippe mit zehn Plätzen eröffnet, die um weitere zehn erweitert werden kann. Insgesamt passen wir unsere Planungen dem Bedarf an. Langfristige Planungen in diesem Bereich sind allerdings kaum möglich. Mit dem Thema Betreuungszeiten und Sozialstaffelung der Kindergartengebühren werden wir uns 2020 ebenso befassen.

Im Gespräch vor einem Jahr kündigte Ihr Vorgänger für dieses Jahr den Bau eines Kindergartens an, der Ende 2020 fertig sein soll. Was ist daraus geworden?

Gänshirt: Das Projekt wurde ein Opfer der Haushaltssperre. Derzeit nehmen wir wieder Fahrt damit auf und hoffen, im Jahr 2020 mit dem Bau der fünfgruppigen Einrichtung beginnen zu können. Das wird uns sechs bis sieben Millionen kosten, wobei auch dieser Betrag auf einer Kostenschätzung beruht und die aktuelle Konjunktur die Kosten eher noch in die Höhe treiben könnte.

In Schriesheim ist die Schulsanierung ein großes Thema. Sind ähnliche Maßnahmen in Schulen auch in Hirschberg notwendig?

Gänshirt: Nach großen Investitionen in den vergangenen Jahren sind unsere Schulen in einem guten Zustand. In Großsachsen könnte es allenfalls einen räumlichen Engpass geben. Das hängt auch von der Entwicklung der Schulform und der Kinderzahlen in Großsachsen ab. Die Umgestaltung des Schulhofes der Martin-Stöhr-Schule ist sicher eines der Projekte für die Zukunft. Allerdings haben andere Aufgaben für mich derzeit höhere Priorität.

Aus Schriesheim ist ja immer wieder die Forderung zu hören, dass sich die Umlandgemeinden, aus denen viele Schüler des Schulzentrums stammen, an seinen Kosten beteiligen. Sind Sie dazu bereit?

Gänshirt: Ich kann diese Forderung gut verstehen. Aber für uns wäre das eine freiwillige Leistung, die uns angesichts unserer Aufgaben und unserer Finanzen nicht möglich ist. Diese ganz grundsätzliche Problematik muss an anderer Stelle, auf Landesebene, gelöst werden.

Die Schaffung von Wohnraum ist ein gesamtgesellschaftliches Ziel. Was trägt Hirschberg dazu bei?

Gänshirt: Im März 2020 wird voraussichtlich der neue Flächennutzungsplan verabschiedet. Wir sollten zuerst für uns klären, welchen Bedarf wir haben und welche Formen von Wohnraum wir wollen und erst danach festlegen, auf welchen Flächen wir dies verwirklichen wollen.

Von der Flüchtlingsproblematik hört man in den Gemeinden gar nichts mehr . . .

Gänshirt: . . . ganz zu Unrecht. Denn wir haben gerade unser Flüchtlingsmanagement verlängert. Und im neuen Jahr werden auch neue Zuweisungen erfolgen. Integration von Geflüchteten bleibt eine Daueraufgabe. Wer über die Grenzen Europas hinausschaut, wird dies sicher bestätigen.

Haben Sie Probleme bei der Unterbringung?

Gänshirt: Wir in Hirschberg haben von Anfang an auf dezentrale Unterbringung gesetzt. Das ist bisher sehr gut gelungen. Allerdings ist der Wohnraum begrenzt. Ich nutze daher gerne die Gelegenheit dieses Interviews, an Eigentümer zu appellieren, uns zu diesem Zweck Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Mit der Einrichtung in der Ladenburger Straße konnten wir 48 Plätze in einer Gemeinschaftsunterkunft schaffen. Wir mussten damals so handeln, auch gegen Widerstände. Wir wissen heute noch nicht, ob so ein Handlungsdruck nicht nochmals auf uns zukommt.

Ein Dauerbrenner ist die Verkehrssituation in Großsachsen. Welche Lösungen sehen Sie?

Gänshirt: Jede einzelne Maßnahme, die die Situation entschärfen kann, ist sinnvoll. So denke ich persönlich an eine weitere Pförtnerampel im Osten von Großsachsen, um den in die Breitgasse einströmenden Verkehr zu kanalisieren. Dazu gilt es Vorarbeiten zu leisten und mit den Fachbehörden die Ergebnisse zu erörtern. Dies könnte eine relativ schnell umzusetzende Maßnahme sein. Bei den großen baulichen Varianten muss man in sehr langen Zeiträumen denken.

Und die viel diskutierte Ortsumgehung?

Gänshirt: Ich bin dagegen, bei der Lösung dieses Problems nur nach neuen Verkehrswegen für Autos zu suchen. Wir müssen auch nach Alternativen Ausschau halten. Es gibt nicht nur eine Lösung. Wir müssen in alle Richtungen denken.

Mit der Ehemaligen Synagoge Leutershausen verfügt die Gemeinde über eine wichtige Einrichtung. Wie sehen Sie deren Bedeutung?

Gänshirt: Ich habe das Gebäude vor der Sanierung gekannt. Damals in anderer Funktion. Die Synagoge ist für unsere Gemeinde ein Alleinstellungsmerkmal und hat in meinen Augen zwei Funktionen: die Erinnerungsfunktion, nämlich das Gedenken wach zu halten, und die Funktion als Veranstaltungsstätte für kulturelle Aktivitäten. Beide Funktionen haben meine volle Unterstützung als Bürgermeister. Ich danke allen Vereinen und Organisationen, die diese beiden Funktionen durch ihr ehrenamtliches Engagement weit über Hirschbergs Grenzen hinaus immer wieder durch Gedenken und Veranstaltungen mit Leben erfüllen.

Kommunalpolitiker klagen zunehmend über verbale und physische Gewalt. Sind Sie selbst schon einmal davon betroffen gewesen?

Gänshirt: Ich selbst bin davon noch nicht betroffen gewesen, aber auch ich sehe diese Entwicklung mit großer Sorge. Denn was auch ich feststellen muss, ist, dass manche Bürger verbal übers Ziel hinaus schießen. Das war zum Beispiel 2019 in der Diskussion über die Verunreinigung des Trinkwassers der Fall. Hier kann ich nur darum bitten, verbal abzurüsten. Denn auch in einem Rathaus arbeiten Menschen. Kritik darf und muss sein, aber bitte konstruktiv und nicht durch persönliche Anfeindungen begleitet.

Abgesehen von der Tagespolitik: Welche Vision haben Sie von der Rolle Hirschbergs als Gemeinde zwischen der Stadt Schriesheim und der Kreisstadt Weinheim?

Gänshirt: Ich sehe Hirschberg als Wohngemeinde mit hohem Freizeitwert und attraktiven kulturellen Angeboten, in der aber auch das Gewerbe seinen Platz haben muss. Besonders in diesem Bereich gilt es Nischen zu finden. Die Gemeinde muss insgesamt dafür die Rahmenbedingungen schaffen. Auf den Punkt gebracht, würde ich von einer Wohlfühlgemeinde sprechen.