Hirschberg

Hirschberg Haushaltsberatung dauert nur zwei Stunden / 21 Anträge der fünf Fraktionen abgearbeitet / Ergebnis: Mehrausgaben von 142 000 Euro

Controller für Kindergartenneubau

Archivartikel

Am Ende blieben 142 000 Euro hängen, die die Gemeinde 2020 mehr investieren will. Dies ist das Ergebnis der zweistündigen Beratung im Gemeinderat am Dienstagabend. Kämmerin Anna Dorothea Richter, die demnächst als Leiterin ins Hauptamt wechselt, wird dies in das Zahlenwerk einarbeiten.

Bürgermeister Ralf Gänshirt erinnerte zunächst an die Änderungen gegenüber der Einbringung vom 10. Dezember. So verringert sich die Kreisumlage um knapp 144 000 Euro auf nunmehr 3,8 Millionen Euro. Eine Verbesserung gibt es auch bei den Gewerbesteuereinnahmen. Im Dezember kalkulierte die Verwaltung noch mit vier Millionen, jetzt sind es 4,2 Millionen Euro. Durch die gerade beschlossene Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer rechnet die Kommune mit weiteren Einnahmen. Dennoch bleibt es laut Gänshirt bei den drei Millionen an Krediten. Der Verwaltungschef deutete aber an, dass diese Summe auch niedriger ausfallen könnte.

Die meisten der 21 eingereichten Anträge stammten von den Freien Wählern (FW). Sie konnten beispielsweise mit Unterstützung von der CDU sowie von Karlheinz Treiber (GLH) Mittel für den fußläufigen Verbindungsweg zwischen der Straße Im Eck und dem Kapellenweg loseisen. 50 000 Euro soll die Treppenanlage kosten, von der sich die Freien Wähler auch eine Belebung des alten Ortskerns erhoffen.

Neue Stühle für Trauerhalle

Das größte Hirschberger Projekt, der Neubau des evangelischen Kindergartens, beschäftigte die Haushaltsberatung ebenfalls. So wird auf Antrag der CDU ein Controller eingesetzt. Hierfür werden Mittel über 30 000 Euro bereitgestellt. Derzeit wird der Neubau auf acht Millionen Euro geschätzt. CDU-Gemeinderat Götz begründete den Antrag mit der Komplexität des Projekts, den hohen technischen Anforderungen sowie der Auslastung der Bauwirtschaft: „Wir wollen ein Vier-Augen-Prinzip.

Keine größere Debatte gab es bei der von der CDU beantragten Bereitstellung von 15 000 Euro für die Bestuhlung in der Trauerhalle in Großsachsen. Der GLH-Antrag für zusätzliche 20 000 Euro für die Anbindung des Friedhofs Großsachsen an den OEG-Bahnhof Großsachsen-Süd fand ebenfalls die Zustimmung im Gremium. Lediglich die FDP lehnte ab.

Auf Antrag der CDU wird der Ansatz für ein Sanierungskonzept für das Sportzentrum erhöht. Derzeit soll für 18 000 Euro eine Enthärtungsanlage eingebaut werden. Die CDU plädierte dafür, 12 000 Euro draufzupacken, um ein Sanierungskonzept zu erarbeiten. Bei den Themen Sanierung Alte Villa, Klima und Verkehr herrschte hingegen keine Einigkeit. So beantragte die FDP die Planungsrate für die Sanierung der Alten Villa (10 000 Euro) komplett zu streichen. Nach längerer Diskussion einigte sich der Gemeinderat letztlich darauf, 5000 statt 10 000 Euro im Haushalt stehen zu lassen.

Verkehrsanalyse abgelehnt

Beim Klima ging es hingegen wieder einmal hoch her. Die SPD beantragte 25 000 Euro für das Erarbeiten von entsprechenden Maßnahmen. Die GLH wollte den bisherigen Ansatz von 10 000 Euro bei der Stadtentwicklung um weitere 10 000 Euro erhöhen. Damit sollte ein Klimaschutzkonzept erstellt werden. CDU, Freie Wähler und FDP lehnten ab, da ausreichend Mittel vorhanden seien.

Nein hieß es auch beim FW-Antrag für eine Verkehrsanalyse für die Ortsdurchfahrt in Leutershausen. 30 000 Euro sollte für ein Gutachten ausgegeben werden, um das leidige Thema mit dem Verkehr endlich in den Griff zu bekommen, wie es Volk begründete. Vor allem GLH-Gemeinderat Steinle regte sich über den Antrag auf: „Wir sind gegen jeden Euro dort. Der Kreis soll endlich seinen Job machen.“ Die Kommune will jetzt erst mal abwarten, was der Kreis unternimmt.