Hirschberg

Hirschberg Interview mit Bürgermeister Manuel Just zu den Folgen des Einspruchs gegen seinen Sieg in Weinheim

„Es war ein Gefühl wie zwischen Himmel und Hölle“

Archivartikel

Heute Abend wird Weinheims Oberbürgermeister Heiner Bernhard offiziell verabschiedet. Die Wahl zu seiner Nachfolge am 10. Juni gewann Hirschbergs Bürgermeister Manuel Just mit 68,4 Prozent. Wegen des Einspruchs der Bewerberin Fridi Miller kann er sein neues Amt jedoch anders als geplant nicht am 13. August antreten. Der „MM“ sprach mit ihm, was dies bedeutet – für ihn, für Hirschberg und für Weinheim.

Herr Bürgermeister, was war das für ein Gefühl: Zuerst ein unerwartet grandioser Wahlsieg und dann zehn Tage später die Nachricht vom Einspruch?

Manuel Just: Es war ein Gefühl wie zwischen Himmel und Hölle.

Wie verarbeitet man so etwas?

Just: Da braucht es schon Menschen, mit denen man dies besprechen kann. Meine Frau, viele Freunde und Wegbegleiter haben mir dabei sehr geholfen.

Kam der Einspruch für Sie überraschend?

Just: Nein. Da ich aus der Branche komme und die Entwicklungen im Lande verfolge, auch das Verhalten der betreffenden Kandidatin nach früheren Wahlen kenne, musste man damit rechnen. Aber wenn man es auf schwarz auf weiß hat, ist es dann doch noch etwas Anderes.

Wie war die Reaktion in Hirschberg und in Weinheim? Gab es etwa Häme von bestimmter Seite?

Just: Von keiner Seite und zu keinem Zeitpunkt! In beiden Kommunen herrschte vielmehr Enttäuschung vor. In Weinheim darüber, dass das eindeutige Ergebnis einer demokratischen Wahl zunächst nicht umgesetzt werden kann, und in Hirschberg, dass der Wahlprozess hier ebenfalls blockiert wird.

Zum Einspruch selbst: Glauben Sie im Nachhinein, dass Sie im Wahlkampf was falsch gemacht haben?

Just: Nein, das sehe ich nicht. Einer der zentralen Einwände betrifft ja meinen Rundbrief an die Erstwähler. Dafür habe ich von der Stadt Weinheim die Adressen erhalten. Und ich selbst habe mich im Vorfeld beim Innenministerium rückversichert, dass dies rechtlich korrekt ist.

Sie halten den Einspruch also nicht für erfolgversprechend?

Just: Ich selbst nicht. Aber letztendlich liegt die Entscheidung ja nicht bei mir, sondern beim Regierungspräsidium und, falls die Sache weiter geht, beim Verwaltungsgericht.

Wie agieren Sie persönlich denn jetzt in dieser Zwischenperiode?

Just: Ich reagiere mit einer hohen persönlichen Präsenz in Weinheim, die den Bürgern zeigen soll, dass ich nach wie vor bereit bin, die mir von einer breiten Mehrheit zubemessene Aufgabe anzunehmen, und dass ich mich mit ihr nach wie vor voll identifiziere. Gleichzeitig muss und will ich selbstverständlich auch weiterhin meiner Verantwortung als Bürgermeister der Gemeinde Hirschberg gerecht werden. Das ist natürlich ein Spagat, auch zeitlich und kräftemäßig.

Warum haben Sie es abgelehnt, in Weinheim zunächst als Amtsverweser zu amtieren?

Just: Als Beamter auf Zeit, der ich ja bin, habe ich versorgungsrechtliche Ansprüche erst nach zwölf Jahren, also ab 1. Juli 2019. Würde ich jetzt als Amtsverweser amtieren, müsste ich mein Amt als Bürgermeister von Hirschberg aufgeben – das wäre ja die Voraussetzung dafür. Und ginge dann irgendetwas schief, würde ich ohne jedwede Versorgung dastehen und schlichtweg arbeitslos sein. Angesichts der Verantwortung, die ich auch für meine Familie mit Ehefrau und zwei kleinen Kindern habe, war dies für mich nicht darstellbar.

Was bedeutet die jetzige Entwicklung für die Gemeinde Hirschberg?

Just: Sachlich ist dies kein großes Problem. Alle anstehenden Projekte sind von mir auf den Weg gebracht. Schwieriger sieht es kommunalpolitisch aus. Sollte der Einspruch endgültig abschlägig beschieden sein, würde ich quasi von einem Tag auf den anderen mein Amt in Weinheim antreten. Dann müsste innerhalb von drei Monaten in Hirschberg die Neuwahl des Bürgermeisters erfolgen. Das heißt: Die politischen Kräfte haben nur drei Monate Zeit, sich vorzubereiten, vor allem einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu suchen. Für die bei uns ja ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitiker wäre dies eine schwere Belastung.

Ein Zweites kommt hinzu: Je nachdem, wie lange sich die Entscheidung hinzieht, wäre es möglich, dass der Termin der Bürgermeisterwahl nahe an oder sogar auf dem der Kommunalwahl vom 26. Mai liegen würde. Dies würde in meinen Augen beiden Institutionen, sowohl dem Gemeinderat als auch dem Bürgermeister, nicht gerecht.

Sollte der Fall des Falles eintreten und eine Neuwahl in Weinheim notwendig werden – werden Sie noch einmal antreten?

Just: Ja natürlich, das bin ich den Weinheimer Bürgern schuldig, die mich mit großer Mehrheit in das Amt gewählt haben.