Hirschberg

Kommunalpolitik Rathaus-Chef Manuel Just wird zum Oberbürgermeister von Weinheim gewählt, kann das Amt aber nicht antreten

Hängepartie seit sechs Monaten

Archivartikel

10. Juni 2018. Die holzvertäfelten Wände sowie der Leuchter an der Decke des kleinen Sitzungssaales im Weinheimer Rathaus schimmern in der Abendsonne. Es ist schwül, ein Gewitter nicht fern. Doch der politische Blitz schlägt um 19.25 Uhr im Innern ein: „59 von 59 Stimmbezirken“ verkündet der Beamer an der Wand – und ein eindeutiges Ergebnis: 68,4 Prozent für Manuel Just. Der Hirschberger Rathaus-Chef ist zum Oberbürgermeister der Kreisstadt Weinheim gewählt. Antreten kann er sein Amt bis heute nicht – die Hängepartie prägt vor Ort das Jahr 2018.

Am 10. Juni ist das noch nicht absehbar. Justs Sieg ist eindeutig, gilt angesichts von sieben Kandidaten sogar als Sensation. Er kann feiern – auch den Geburtstag seiner Frau. Am 13. August, in Weinheim Kerwe-Montag, soll sein erster Arbeitstag als OB sein. Doch daraus wird nichts. Die unterlegene Kandidatin Fridi Miller, die ganze 39 Stimmen und 0,23 Prozent verbucht hat, legt gegen das Ereignis Widerspruch ein.

Fridi Miller legt Einspruch ein

Die 49-jährige „Aufdeckungspolitikerin“, wie sie sich nennt, ist bereits in ganz Baden-Württemberg nicht nur dafür bekannt, bei Bürgermeisterwahlen zu kandidieren, sondern auch gegen die für sie enttäuschenden Ergebnisse vorzugehen: mit Einsprüchen beim Regierungspräsidium und – nach deren ebenso regelmäßiger Abweisung – durch Klagen vor dem Verwaltungsgericht bis zur zweiten Instanz. So ist es auch hier. Konkret moniert sie einen Erstwähler-Rundbrief Justs, für den ihm die Stadt Weinheim die Adressen zur Verfügung gestellt habe, sowie eine Podiumsdiskussion im Feuerwehrhaus, zu der sie nicht eingeladen gewesen sei; dadurch habe die Stadt ihre Neutralitätspflicht verletzt.

Das Regierungspräsidium lässt ihren Einspruch zur Prüfung zu – was zur Folge hat, dass Just sein neues Amt nicht übernehmen kann. So bleibt es bis heute, denn die Sindelfingerin geht durch alle Instanzen. Spätestens im Sommer werden die Richter endgültig entscheiden.

Am 1. Juli 2019 jedenfalls will Just den OB-Posten als Amtsverweser übernehmen. Ab diesem Tag hängt er versorgungsrechtlich nicht mehr in der Luft, falls mit der Amtsübernahme doch etwas schief ginge. Denn erst dann hat er zwölf Dienstjahre als Beamter auf Zeit erreicht.

Für Justs bisheriges Wirkungsfeld Hirschberg hat die Hängepartie in der nördlichen Kreisstadt dramatische kommunalpolitische Folgen. Unmittelbar nach der Wahl in Weinheim wagen sich bereits erste Bewerber für seine Nachfolge aus der Deckung, die seither ebenfalls in der Luft hängen: Christian Würz, von Beruf Polizeibeamter, CDU-Fraktionschef und zweiter Bürgermeisterstellvertreter, sowie Hauptamtsleiter Ralf Gänshirt. Doch auch bei der Neuwahl eines Bürgermeisters in Hirschberg ist eine Kandidatur Millers ja nicht ausgeschlossen – mit den bekannten Folgen.