Hirschberg

Hirschberg/Weinheim Unterlegene OB-Kandidatin Fridi Miller gibt sich weiter kämpferisch

Muss auch Manuel Just noch 14 Monate warten?

Archivartikel

Die unterlegene Weinheimer OB-Kandidatin Fridi Miller hat dem Wahlsieger, Hirschbergs Bürgermeister Manuel Just, eine „widersprüchliche“ Argumentation vorgeworfen. Wenn Just der Ansicht sei, dass ihr Einspruch gegen das Wahlergebnis nicht erfolgversprechend sei, dann hätte er ja als Amtsverweser in Weinheim antreten können, erklärte Miller in einer Stellungnahme zu dem am Freitag erschienenen Interview dieser Zeitung mit Manuel Just.

Gegen die OB-Wahl in Weinheim vom 10. Juni, die Just mit 68 Prozent gewann, hat Miller, die 0,2 Prozent erreichte, Einspruch eingelegt. Aus versorgungsrechtlichen Gründen lehnt Just es ab, nach dem regulären Ende der Amtszeit von Weinheims OB Heiner Bernhard am 13. August als Amtsverweser zu amtieren.

In Sindelfingen gescheitert

Derzeit liegt der Einspruch Millers zur Prüfung beim Regierungspräsidium Karlsruhe; wann darüber befunden wird, ist völlig unklar. Miller hat aber bereits durchblicken lassen, gegen eine für sie negative Entscheidung den Rechtsweg vor dem Verwaltungsgericht zu beschreiten.

Ihr Einspruch gegen die Oberbürgermeister in Sindelfingen vom Mai 2017, bei der sie ebenfalls kandidiert hatte, ist gerade eben rechtskräftig abgewiesen worden; ihre Argumentation sei „unsubstantiell“, stellte der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg in letzter Instanz fest; weitere Rechtsmittel dagegen sind nicht mehr möglich.

So kann der Sindelfinger Oberbürgermeister Bernd Vöhringer (CDU) seine dritte Amtszeit auch formal antreten – 14 Monate nach seiner Wahl. Eine solch lange Vakanz ist daher auch im Weinheimer Fall nicht völlig ausgeschlossen. -tin