Hirschberg

Hirschberg Gemeinderat befasst sich mit Etat 2020

Projekt Alte Villa umstritten

In den vergangenen Jahren dauerten die Hirschberger Haushaltsberatungen mehrere Stunden. Eine Flut von bis zu 50 oder 60 Anträgen galt es abzuarbeiten. Am Dienstag, 4. Februar, könnte die Sitzung durchaus kürzer sein. Denn die Fraktionen von Freien Wählern (FW), Grüne Liste Hirschberg (GLH), CDU, SPD und Freie Wähler reichten 21 Anträge zum Zahlenwerk ein, welches ein Gesamtvolumen von 27 Millionen Euro im Finanzhaushalt hat. Die Zurückhaltung bei den Anträgen ist möglicherweise der wirtschaftlichen Situation der Gemeinde geschuldet, die nicht mehr so rosig aussieht.

An Investitionen sind 4,6 Millionen Euro geplant, wobei hier der Neubau des evangelischen Kindergartens in Leutershausen, der im April starten soll, mit 2,8 Millionen Euro den dicksten Brocken ausmachen wird. Die Gewerbesteuer soll sich auf 4,2 Millionen Euro belaufen, an Krediten sind drei Millionen Euro vorgesehen.

Die FW wollen 100 000 Euro für Grundstückskäufe einplanen, Ansätze für die Lerninsel und Garderobe in der Grundschule Großsachsen (10 000 Euro) sowie die Fahrradabstellanlage und Autoladestation am Rathausparkplatz (35 000 Euro) dagegen auf 2021 verschieben. Die Sanierung des Nebengebäudes der Alten Villa (107 000 Euro) soll nach dem Willen der FW mit einem Sperrvermerk versehen werden. Ein leidiges Thema ist und bleibt der Verkehr. Daher wollen die Freien Wähler 30 000 Euro für eine Verkehrsanalyse Leutershausen/B 3/Autobahnzubringer in Großsachsen einstellen.

Mehr Geld für Klimaschutz?

Die GLH will für die Sanierung der Alten Villa jeweils 100 000 Euro in diesem und im kommenden Jahr einstellen. Das Geld für die Erstellung eines Klimaschutzkonzepts soll auf 20 000 Euro verdoppelt werden. Die CDU hätte gerne zusätzliche 30 000 Euro zur externen Überwachung der Baukosten des evangelischen Kindergartens. Mittlerweile wird hier ein Gesamtbetrag von acht Millionen Euro genannt. Damit wäre der Kindergartenneubau das teuerste kommunale Projekt.

Die FDP hält die Sanierung der Alten Villa ebenfalls für fragwürdig. Sie räumt der Hallensanierung den Vorrang ein und will die Sanierung der Villa erst in den nächsten vier Jahren angehen. Hingegen würde die FDP 10 000 Euro in die Hand nehmen, um ein Neubaugebiet zu planen. Ein weiterer FDP-Antrag zielt darauf ab, die Hundesteuer um zehn Prozentpunkte zu erhöhen. Geht es nach dem Wunsch der SPD, sollten 25 000 Euro zusätzlich für den Klimaschutz eingesetzt werden. Ein weiterer SPD-Antrag betrifft die Anlage von Blühstreifen und Hecken entlang von Wegen, Straßen und Feldrändern (10 000 Euro). Zu Beginn der Gemeinderatsitzung haben traditionell die Bürger bei der Einwohnerfragestunde das Wort. hr