Hirschberg

Ortsentwicklung Haushaltssperre bringt 2019 manches Projekt ins Stocken, das im neuen Jahr nachgeholt werden soll

Sieben Millionen für Kindergarten

Archivartikel

Im Juni beschließt der gerade neu gewählte Gemeinderat eine Haushaltssperre, sorgt damit nicht nur in der Region für Schlagzeilen, sondern auch für Sorgenfalten bei vielen Bürgern. Sind das schon Vorboten einer neuen Rezession? Bald zeigt sich, dass dem nicht so ist und die Gründe doch Hirschberg-spezifisch sind.

Der Anteil der Gewerbesteuer ist auf Grund des großen Gewerbeparks in dieser Gemeinde besonders hoch; deshalb ist sie von möglichen Einbußen bei dieser Einnahmequelle auch besonders betroffen. Als die Steuerschätzung vom Mai für Hirschberg 3,8 statt der geplanten 5,5 Millionen Euro ankündigt, wackeln die Wände.

Unsichere politische Situation

Zumal dies auf eine unsichere kommunalpolitische Situation trifft: Der bisherige Rathaus-Chef Manuel Just ist gerade im Begriff, in sein neues Amt nach Weinheim zu wechseln, in Hirschberg steht also zunächst nur ein ehrenamtlicher Bürgermeister-Stellvertreter an der Spitze der Verwaltung. So erscheint es den Verantwortlichen sinnvoll, haushaltspolitisch völlig auf Nummer sicher zu gehen. Fortan darf nur noch gemacht werden, wozu die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist. Der sieben Millionen Euro teure Kindergarten in Leutershausen gehört nicht dazu.

Und wie stellt sich die Situation zum Jahreswechsel dar? Der Haushalt 2020 wird eine deutliche Neuverschuldung aufweisen: bis zu drei Millionen Euro, was für eine Gemeinde von der Größe Hirschbergs vergleichsweise viel ist. Der neu gewählte Bürgermeister Ralf Gänshirt macht daher deutlich: „Wir müssen uns natürlich auch die Einnahmeseite anschauen“, bekräftigt er auch im Jahresinterview mit dem „MM“ und verweist auf folgenden Umstand: „Bei den Steuersätzen sind wir in Hirschberg im Kreis im unteren Drittel, bei der Gewerbesteuer etwa bei 320 Prozentpunkten.“

Nachgeholt werden muss 2020 der Kindergartenbau, 2019 ein Opfer der Haushaltssperre. Die fünfgruppige Einrichtung wird sechs bis sieben Millionen Euro kosten, wobei auch dieser Betrag auf einer früheren Schätzung beruht und die aktuelle Baukonjunktur die Kosten eher noch in die Höhe treiben dürfte.

Nach den hohen Investitionen in den vergangenen Jahren sind in den Schulen keine größeren Ausgaben geplant. Die Umgestaltung des Schulhofes der Martin-Stöhr-Schule ist eher ein Projekt der fernen Zukunft und für Gänshirt aktuell keine Priorität. Neu nachdenken muss er möglicherweise in Großsachsen, wo es Platznot geben könnte, wenn die Kinderzahl im Ortsteil weiter steigt.

Anders als in Schriesheim ist ein Neubaugebiet in Hirschberg nicht vorgesehen, auch wenn die Gemeinde Areale zum neuen Flächennutzungsplan angemeldet hat, der im Frühjahr verabschiedet wird. Gänshirt will erst klären, welchen Bedarf die Gemeinde hat und mit welcher Wohnform er gedeckt werden soll.