Ilvesheim

Ilvesheim Bürgermeister geht bei der Verpflichtung auf die geänderten Mehrheitsverhältnisse ein

Andreas Metz redet Räten ins Gewissen

Archivartikel

Hochoffiziell wurde es am Donnerstagabend im Ilvesheimer Gemeinderat als Bürgermeister Andreas Metz die Amtskette umlegte und die neu- und wiedergewählten Gemeinderäte verpflichtete. Diese gelobten Treue der Verfassung und insbesondere die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren.

Metz ging dabei auch auf die Aufgabe des Gemeinderats in einer repräsentativen Demokratie ein. Dabei zitierte er Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt“. Zudem zitierte er Artikel 28, in dem den Gemeinden das Recht zugesprochen wird, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.

Metz ging aber auch auf die örtlichen Verhältnisse ein. „Es ist kein Geheimnis, dass es bei den nun geänderten Mehrheitsverhältnissen im Gemeinderat manchmal zu knappen Ergebnissen kommen kann. Ich möchte alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte auffordern, verantwortungsbewusst mit dieser Situation umzugehen. Es kann nicht sein, dass wichtige Entscheidungen davon abhängen, wer zufällig am Abstimmungstag erkrankt oder verhindert ist“.

Dies redete er den Räten ins Gewissen und er ließ dabei nicht unerwähnt, dass es einige Dinge anzupacken gebe. Wie beispielsweise das Kombibad, das die Bürger laut einem Bürgerentscheid nach wie vor wünschten. Die Grünen die CDU haben im alten Gemeinderat mit sieben Stimmen die Freizeiteinrichtung abgelehnt. Freie Wähler und SPD kamen auf elf Räte, die sich für die Realisierung des Kombibads aussprachen. Nun kommen die Grünen auf fünf und die CDU auf vier Plätze. Diese neun Nein-Stimmen stehen den neun Ja-Stimmen von Freien Wählern (6) und SPD (3) gegenüber. Eine klassische Patt-Situation, wenn nicht jemand anders stimmt als der Fraktionszwang.

Verantwortung gerecht werden

Verantwortungsbewusstsein klagt deshalb der Bürgermeister aber auch bei der Konsolidierung des Haushalts sowie dessen Verabschiedung ein. Bekanntlich haben die Grünen und die CDU den vergangenen Etat abgelehnt. Bürgermeister Metz erwartet, dass sich die Räte ihrer Verantwortung gerecht werden, schließlich gelobten sie auch das Wohl der Gemeinde sowie ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern. Ein Anliegen ist dem Bürgermeister auch, sich mit der zu erwartenden veränderten Situation in der Schlossstraße nach dem Bau der L 597 mit der Ladenburger Neckarbrücke schon jetzt zu befassen.

Vertreten wird das Ilvesheimer Ortsoberhaupt von Stellvertretern, deren Wahl reibungslos stattfand. 1. Bürgermeister-Stellvertreter ist Günter Tschitschke (Freie Wähler), 2. Stellvertreter Michael Haug (Grüne), 3. Stellvertreterin Katharina Kohlbrenner (CDU). Die Gepflogenheit, wonach der 1. Bürgermeister-Stellvertreter aus der stärksten Fraktion kommt, wurde allgemein akzeptiert, auch bei den zwei weiteren Stellvertreter-Wahlen.