Ilvesheim

Ilvesheim Veto der Kommunalrechtsbehörde gegen die Kreditaufnahme führt auch zu Diskussionen über die Doppik

Bürgermeister will die Pläne fürs Bad noch nicht zerreißen

Archivartikel

Die Nachricht vom drohenden Aus des geplanten Kombibads hat in Ilvesheim gestern Wellen geschlagen. Befürworter bedauerten ausdrücklich, dass Ilvesheim an Attraktion verliere und Kinder auf der Insel künftig nicht mehr schwimmen lernen könnten. Gegner atmeten tief durch, weil sich ihrer Meinung nach die Gemeinde das 14,5-Millionen-Euro-Projekt sowieso nicht leisten könne. Die Fraktionen der Grünen und der CDU fühlen sich bestätigt. Beide lehnen das Projekt aus finanziellen Gründen ab. SPD und Freie Wähler wollen die Einrichtung weiterhin bauen. Die Finanzierung bewerten die Fraktionen als möglich.

Auch wenn das Kommunalrechtsamt der Kommune die Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 15 Millionen Euro versagte und Ilvesheim die nötigen Kredite nun nicht aufnehmen darf, so will Bürgermeister Andreas Metz die Hoffnung dennoch nicht aufgeben. Die sofortige Vernichtung der Badpläne komme für ihn schon gar nicht in Frage, so seine Auskunft gegenüber dem „MM“. Noch, so Metz, stehe man mit dem Kommunalrechtsamt in Diskussionen. Zehn Millionen Euro plant Ilvesheim aufzunehmen, fünf Millionen Euro kommen aus der Rücklage.

Das Gemeindeoberhaupt erhofft sich auch Schützenhilfe von der Landespolitik. Den ersten Politiker, den Metz um Unterstützung bat, war der Grünen-Landtagsabgeordnete Uli Sckerl, der gestern dem Rathaus einen Besuch abstattete. Metz monierte den doppischen Haushalt, der es nahezu unmöglich mache, größere Investitionen zu tätigen. Wie will da eine Gemeinde beispielsweise ihr Bad oder ihre Schule sanieren, wenn man kein Geld aufnehmen darf?, fragte sich Andreas Metz.

System überprüfen

Den Parlamentarischen Geschäftsführer Sckerl stimmt diese Entwicklung bedenklich. Es dürfe nicht sein, so Sckerl, dass Kommunen nicht mehr investieren können. Er will das System überprüfen lassen. SPD-Fraktionssprecher Rolf Sauer kritisiert die Kommunalaufsicht, die offensichtlich plane, den Haushalt nur ohne die mittelfristig erforderliche Kreditaufnahme für das Kombibad zu genehmigen. Die endgültige Entscheidung „muss dann ausreichend begründet sein, da die Gemeinde Ilvesheim in den vergangenen Jahrzehnten stets sicher und korrekt plante“, führt Sauer aus. Er erinnert an Projekte wie das Sportzentrum, an Sporthallen, das Frei- und das Hallenbad, ohne dass Ilvesheim in den finanziellen Ruin getrieben wurde. Sollte, so Sauer, die Kommunalaufsicht die Kreditaufnahme nicht bestätigen, müsse sie sich fragen lassen, weshalb die Haushaltspläne aus den vergangenen Jahren nicht ebenfalls abgelehnt wurden. Da diese bereits Kreditaufnahmen beinhalteten.

Laut Günter Tschitschke (Freie Wähler) seien die Verwaltung und der Gemeinderat mehr denn je gefordert, die im Haushalt ausgewiesenen Defizite der nächsten Jahre in den Griff zu bekommen. Nach wie vor sei Ilvesheim schuldenfrei. Doch man müsse sich künftig von Luxusvarianten, wie die Ertüchtigung des Schulhofs für geplante 420 000 Euro, verabschieden, so seine Aussage. Der derzeitigen Situation stehe man, so Tschitschke, in keinster Weise machtlos gegenüber. Die CDU fühlt sich in der Ablehnung des Kombibads bestätigt. Dazu CDU-Fraktionssprecherin Katharina Kohlbrenner: „Die seit Jahren defizitäre Lage des Haushalts, das Aufbrauchen der Rücklagen in kurzer Zeit und die enorm gestiegenen Kosten für das Bad lassen keinen anderen Schluss zu“. Die Mehrheit des Gemeinderats, so Kohlbrenner, habe diese Entwicklung und ihre Folgen nicht erkannt. Sie befürchtet, dass durch eine Investition in dieser Höhe die Gemeinde ihre Handlungsfähigkeit verlieren würde.

Grüne wollen Freibad

Für den Grünen-Fraktionssprecher Michael Haug zeigt die Ablehnung durch das Kommunalrechtsamt, dass die Planungen für das Kombibad nie realistisch umsetzbar gewesen seien. „Das ist verheerend für die Gemeinde, denn allein die Konzeption des Kombibads hat uns Unsummen gekostet“, führt Haug aus. „Geld, das nun fehlt, um das Freibad zu bauen, für das wir Grüne immer gestritten haben“, so Haug weiter. Die Gemeinde brauche ein Bad, aber es müsse zu ihr passen, so Haug.