Ilvesheim

Ilvesheim Ausschuss diskutiert über Corona-Folgen / Offizielle Beratungen zum Haushalt stehen an

Graben Pflichtaufgaben dem Bad das Wasser ab?

Archivartikel

„Wenn Sie erlauben, kommen wir zum unangenehmen Teil des Abends.“ Es ist Andreas Metz anzumerken, dass ihm das, was nun folgt, keine Freude bereitet. Der Bürgermeister trägt dem Verwaltungsausschuss vor, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf die Finanzen der Gemeinde hat. Die Stimmung ist gedrückt, den Gemeinderäten geht es ähnlich wie dem Rathauschef.

Nach heutigem Stand trifft die durch das Virus ausgelöste Krise die Gemeinde hart. Zwischen 2,5 und 2,8 Millionen Euro bekommt die Kommune in den Jahren 2020 bis 2023 weniger (wir berichteten) – für einen Ort dieser Größe ein erheblicher Betrag. Schon jetzt kostet die Pandemie rund 400 000 Euro.

Ausgaben für Mundschutz

Diese entstehen zum einen durch zusätzliche Ausgaben (unter anderem für Mundschutzmasken und Plexiglaswände). Zum anderen fallen seit Mitte März die Gebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen weg. Bisherige Hilfsprogramme des Landes konnten den Druck laut Verwaltung ein wenig lindern, vielmehr aber auch nicht. Ob und wie weitere Hilfsprogramme kommen werden, ist ungewiss. Zudem würde die Liquidität der Gemeinde schrumpfen, wenn das bisher geplante Investitionsprogramm durchgezogen würde. Das bedeutet, im Laufe der Jahre hätte die Kommune immer weniger „auf der hohen Kante“, um in Dinge zu investieren. „Wir müssen extrem vorsichtig sein, was wir mit unseren Haushaltsmitteln tun“, sagte der Bürgermeister.

„Wir stochern im Nebel“, ergänzte Peter Riemensperger (Freie Wähler). Aber eines war in seinen Augen klar: „Wenn das über vier oder fünf Jahre so geht, haben wir riesige Probleme.“ Michael Haug (Grüne) sah die Lage ähnlich: „Selbst Forschungsinstitute unterscheiden sich in ihren Prognosen extrem stark. Das zeigt, wie unsicher die Zukunft ist“, sagte er. Nun sollten die Pflichtaufgaben der Gemeinde im Fokus stehen, zum Beispiel Investitionen in die Kinderbetreuung. Haug betonte aber auch: „Alles einzustampfen, wäre das falsche Signal.“

Katharina Kohlbrenner (CDU) brachte das Thema Kombibad in die Diskussion ein. „Wir begrüßen die neue Prioritätensetzung der Verwaltung, die besagt, dass den Pflichtaufgaben Priorität eingeräumt werden soll“, sagte sie. Die Sanierung der Mehrzweckhalle stehe für sie ganz oben auf der Liste. „Wir hatten schon länger die Befürchtung, dass dies auf der Strecke bleibt, wenn wir das Kombibad angehen.“ Dies veranlasste den Bürgermeister dazu, noch einmal zu betonen, dass das Kombibad nur verschoben und nicht gestrichen sei.

Neue Termine vereinbart

„Die Lage ist prekär, aber wir müssen in der Tat über das Kombibad reden“, sagte Dagmar Klopsch-Güntner (SPD) und stellte sogleich klar, dass sie mit dieser Aussage hinter dem Vorhaben steht: „Die Kredite sind so günstig wie nie, selbst eine größere Verschuldung wäre bei so einer wichtigen Zukunftsentscheidung in Ordnung.“

„Das Kombibad sollten wir uns für die Haushaltsberatungen aufsparen.“ Mit diesem Satz schloss Bürgermeister Metz die Diskussion und fand bei den meisten Gemeinderäten Zustimmung. Über den Beratungsfahrplan entschieden die Ausschussmitglieder im nächsten Tagesordnungspunkt. Einstimmig nahmen sie die neuen Terminvorschläge an. Diese waren nötig geworden, weil sich die Erstellung des Haushaltes wegen der Pandemie verzögert hatte.

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