Ilvesheim

Ilvesheim Kontrollbehörde legt Veto ein

Kombibad steht vor dem Aus

Archivartikel

Darf Ilvesheim kein Kombibad bauen? Wie gestern am frühen Abend von Bürgermeister Andreas Metz zu erfahren war, kritisiert das Kommunalrechtsamt den Haushalt, der am Donnerstag, 26. Juli, verabschiedet werden soll. Die Behörde moniert, dass die doppischen Ergebnishaushalte der Gemeinde Ilvesheim mit zwei Millionen Euro auf absehbare Zeit defizitär seien. Sparmaßnahmen müssen eingeleitet werden, um künftig genehmigungsfähige Haushalte zu erhalten, so die Forderung des Kommunalrechtsamts. Der Ergebnishaushalt 2018 werde dennoch genehmigt, so Bürgermeister Andreas Metz.

Kredite passé

Das Kommunalrechtsamt werde allerdings, so Metz, die in der Haushaltssatzung ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 15 Millionen Euro nicht genehmigen. Mit sogenannten Verpflichtungsermächtigungen beschließt der Gemeinderat generell Investitionen, bei denen Ausgaben über mehrere Jahre hinweg fällig werden. Die Aufsichtsbehörde ist in Ilvesheim dagegen. Dadurch sind vorgesehene Kreditaufnahmen passé. Deshalb ist für den Bürgermeister klar: „Diese Entscheidung der Aufsichtsbehörde bedeutet de facto, dass der Auftrag für die Fortführung der Planungen für das Kombibad und auch die Errichtung des Kombibads – selbst eines kleineren Bades – nicht beauftragt werden kann“.

Bekanntlich plant die Gemeinde ein Kombibad am alten Standort des geschlossenen Freibads. Die Kosten belaufen sich aktuell auf 14,5 Millionen Euro. Planungen wurden in Auftrag gegeben. Die Fertigstellung des Projekts ist für 2021 anvisiert. Gegen das Projekt hat sich die Grünen-Fraktion von Beginn an ausgesprochen. Die CDU-Fraktion hat dem Kombibad bei der Gemeinderatssitzung im Mai die Zustimmung versagt. Die CDU-Räte kritisieren die zu hohen Kosten. neu