Ilvesheim

Ilvesheim CDU und Grüne scheitern mit Antrag, die Mittel für den umstrittenen Bau zu streichen / Freibadgelände soll in Gemeindehand bleiben

Mehrheit verteidigt Kombibad gegen Kritiker

Der umstrittene Bau des Kombibades in Ilvesheim wird zum Wahlkampfthema. Das ist bei der Beratung des Etatentwurfs für 2019 am Donnerstag im Verwaltungsausschuss deutlich geworden. CDU und Grüne beantragten, die Position komplett aus dem Haushalt zu streichen, Freie Wähler, SPD und Bürgermeister Andreas Metz lehnten das mit ihrer Mehrheit ab.

Zuvor hatte Metz erläutert, dass die Kommunalaufsicht für den vorgelegten Etatentwurf mit dem Bau des Bades in zwei Abschnitten eine Genehmigung in Aussicht gestellt habe (der „MM“ berichtete). Gemeinderat Michael Haug von den Grünen vermutete gleich hinter mehreren Einnahmepositionen eine „Gegenfinanzierung“ des Bads. Dem widersprach Metz. Das Bad in zwei Abschnitten zu bauen und für den ersten 10,5 Millionen Euro bereitzustellen, sei Vorschlag der Verwaltung: „Das entspricht dem Ergebnis des Bürgerentscheids.“

Dieses Vorhaben sei „völlig unrealistisch“, mit Zuschüssen zu rechnen ebenfalls, wiederholte Haug von den Grünen zum x-ten Mal seine Kritik an dem Projekt. „Diese Finanzierung würde die Gemeinde am Ende zugrunderichten und das Ende ihrer Handlungsfähigkeit bedeuten“, unterstellte er, sah damit gar drohende Einschnitte bei der Kinderbetreuung. „Diese Schreckensszenarien entbehren jeglicher Grundlage“, entgegnete Bürgermeister Metz.

Rolf Sauer (SPD) verwies auf den neuen Aspekt der Trennung in zwei Bauabschnitte. „Haben wir uns damit von dem Kombibad verabschiedet?“, stellte er als Frage in den Raum. Es sei notwendig, jetzt den ersten Schritt machen, sagte er. Sofern sich die Haushaltssituation verbessere, solle aber auch der zweite Abschnitt (Becken im Freien) vorgezogen werden. Die Frage sei nicht, ob sich die Gemeinde das Bad leisten könne, die Frage sei, ob sie es brauche. Und diese Frage beantwortete Sauer mit einem klaren Ja.

„Wir sehen die Finanzierung skeptisch“, betonte Katharina Kohlbrenner (CDU). Die Rechnung enthalte viele Risiken und Unbekannte, beispielsweise die Baukostensteigerung und die nachlassende Konjunktur. „Der vorliegende Haushaltsplan widerspricht deutlich dem Ziel der Konsolidierung“, kritisierte die Christdemokratin. Bevor „risikoreiche neue Investitionen“ getätigt würden, müssten bestehende und für die Gemeinde wichtige Einrichtungen wie die Sporthallen gesichert werden.

„Die Freien Wähler haben sich von Anfang an für das Kombibad eingesetzt“, bekräftigte FW-Sprecher Peter Riemensperger. Der Finanzierungsplan sei „sehr gut gelungen“, stellte er fest. Wie zuvor Sauer, so forderte auch er, dass der zweite Bauabschnitt vorgezogen werde, wenn Zuschüsse gezahlt würden. Klarheit darüber bestehe möglicherweise schon in zwei Wochen bei der Verabschiedung des Etats. Drastische Worte wählte schließlich der scheidende FW-Gemeinderat Alfred Reiser: „Wenn wir jetzt in einer Niedrigzinsphase nicht zu einem Bad kommen, dann werden wir es nie mehr schaffen.“

Während der Neubau des Bades also umstritten bleibt, wurden sich die Fraktionen in einem anderen Punkt schnell einig: Eine Veräußerung von Teilen des heutigen Freibadgeländes ab 2023 kommt nicht in Frage. „Das sollten wir höchstens verpachten“, verteidigte CDU-Gemeinderat Ralf Kohl das „Tafelsilber“. Sauer (SPD) bekräftigte das ebenso wie Haug (Grüne), der um die Baumbestände fürchtet, und Reiser (FW).