Ilvesheim

Ilvesheim Bürgermeister Andreas Metz reagiert auf Darstellungen in Leserbriefen

„Meinungsfreiheit hat Grenzen“

Archivartikel

„Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das verteidigt werden muss.“ Ilvesheims Bürgermeister Andreas Metz bekannte sich in der Ratssitzung zum subjektiven Recht auf freie Meinungsäußerung auch in Leserbriefen. Er hob aber ebenso hervor, dass sie Grenzen habe. Eine Verletzung dieses Grundrechts sah er in Leserbriefen, die im „MM“ erschienen sind. „Diese Schreiben sind beleidigend und stehen nicht auf dem Boden der Tatsachen“ , begründete Metz. Sie kämen Fake News (Falschmeldungen) gleich, kritisierte das Ortsoberhaupt. Behauptungen stellte er Fakten gegenüber.

Vorwurf eines Leserbriefschreibers: „Ohne Überlegung hat man Gutachten und Pläne erstellen lassen, für viel Geld, das man für die Instandsetzung hätte verwenden können.“ Laut Bürgermeister Metz ist das Freibad, das seit 1951 existiert und 1979 umfangreich saniert wurde, aber nicht reparabel. Die Technik sei total veraltet und die hygienischen Bedingungen entsprächen den heutigen Anforderungen nicht mehr, so Metz. Das Gesundheitsamt habe diesen Zustand moniert. Um den Anforderungen der Hygiene gerecht zu werden, müsse das Wasser umgewälzt und nicht von der Seite eingelassen werden. Dies bedeute, dass alle Becken von Grund auf erneuert hätten werden müssen.

Ein weiterer Leserbriefschreiber weiß, dass „das neue Bad in einem Druckwasser gefährdeten Gebiet“ gebaut werden soll. Offensichtlich ist ihm entgangen, dass hier ein Bad 70 Jahre seine Pforten öffnete und dass Fachleute vor der Planung des neuen Projekts eine Unbedenklichkeitsbescheinigung ausstellten. „Wir haben nie Probleme mit dem Druckwasser gehabt“, so Andreas Metz.

Jährliche Dammbegehungen

Der Kritiker weiß auch, dass der Hochwasserdamm durch den Bau des Neckarstadions „erkennbar beschädigt“ wurde. Die Fachleute wissen davon nichts. Für den Schreiber ist dies nicht verwunderlich, „weil die Herren die einschlägigen Bauvorschriften offensichtlich nicht kennen.“ Der Bürgermeister hierzu: „Es gibt jedes Jahr eine Dammbegehung, an der viele Fachleute teilnehmen. Den Kritiker habe ich noch nie gesehen“. Eine Leserbriefschreiberin weiß, dass viele Ilvesheimer den Bürgerentscheid wegen der Fragestellung als „schäbige Farce“ empfinden. Gefragt wurde: „Soll die Gemeinde ein Kombibad in der vom Gemeinderat am 23.07.2015 beschlossenen Variante bauen?“. Dazu Metz: „Die Frage muss eindeutig mit Ja oder Nein zu beantworten sein“. Die Bürgerinitiative, die das Bürgerbegehren angestrebt hat, habe dies so formuliert.

Die Schreiberin hebt lobend den Heddesheimer Bürgermeister hervor, der „nicht über den Kopf der Einwohner“ bestimme. Sie hat dabei die Bilanz in Ilvesheim vergessen: Vor zehn Jahren gab es einen Bürgerbeteiligungsprozess, bei der eine Zukunftswerkstatt ein kombiniertes Hallen- und Freibad vorschlug. Fünf Jahre später haben Bürger ein Leitbild erstellt. Es gab einen Bürgerentscheid, welcher einen Rats-Beschluss ersetzt. Die Badplaner haben einen Workshop mit Bürgern durchgeführt. „Mehr Mitbestimmung geht nicht“, wehrt sich Bürgermeister Metz gegen den Vorwurf. Für das Kombibad (Teil I mit Hallenbad) hat die Gemeinde einen Bauantrag gestellt. Anfang 2020 rechnet sie mit der Baugenehmigung.