Ilvesheim

Ilvesheim Steuer-Berechnung vom Mai mit negativen Auswirkungen auch auf die Insel-Gemeinde / Nach Korrekturen 320 000 Euro weniger im Haushaltsplan

Schätzung führt zu sinkenden Erträgen

Archivartikel

Die Frühjahrs-Steuerschätzung vom Mai 2019 hat negative Auswirkungen auf die deutschen Kommunalhaushalte – auch in Ilvesheim. Nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Finanzen können alle staatlichen Stellen zwar bis zum Jahr 2023 mit steigenden Steuereinnahmenrechnen. Jedoch mit weniger als bis dato angenommen. Denn gegenüber der vorigen Schätzung vom Herbst 2018 wurden die Erwartungen über das Ausmaß der steigenden Steuereinnahmen von Bund, Länder und Gemeinden verringert. Die Korrekturen führen im Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Ilvesheim zu einem Minderertrag von 321 000 Euro.

Dem Verwaltungsausschuss werden in seiner heutigen Sitzung die veränderten Zahlen präsentiert. Gleichzeitig wird das Schreiben des Rhein-Neckar-Kreises öffentlich gemacht, in dem das Kommunalrechtsamt die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 28. März mehrheitlich beschlossenen Haushaltssatzung für 2019 bestätigt. Ein Ja gab es da auch für die Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von knapp fünf Millionen Euro. Den Kredit hat die Kommune für den Bau des Kombibads eingeplant. Die Rechtsaufsichtsbehörde verhehlt in dem Schreiben aber auch nicht, dass ihr die finanzielle Situation der Gemeinde Ilvesheim „weiterhin große Bedenken bereitet.

Situation bleibt angespannt

„Das gegenüber dem Vorjahr verbesserte Planungsergebnis resultiert hauptsächlich aus höheren Schlüsselzuweisungen und Einkommensteueranteilen, die die Gemeinde nicht direkt beeinflussen kann“, gibt Frank Grünewald vom Amt zu bedenken. „Trotz der deutlichen finanziellen Verbesserung bleibt die Situation in den Ergebnishaushalten weiterhin angespannt, da über den gesamten Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung ein negatives Ergebnis entsteht“, schreibt die Behörde weiter.

Auch zum geplanten Bad, das von den Freien Wählern, der SPD und der Verwaltung unterstützt wird, nimmt die Rechtsaufsichtsbehörde Stellung: „Sinnvollerweise haben die kommunalen Entscheidungsträger beschlossen, das Großprojekt Kombibad in zwei Bauabschnitten auszuführen. Dieser zeitliche Puffer verschafft der Gemeinde die Möglichkeit, durch konsequente Konsolidierung die finanzielle Leistungsfähigkeit zurückzugewinnen und so ihren Haushalt für die zukünftigen Aufgabenstellungen zu ertüchtigen“.

Wie sehen die aktuellen Veränderungen im Detail aus? Die Schlüsselzuweisungen registrieren einen Rückgang von 4 225 370 Euro auf 4 198 220 Euro – ergibt ein Minus von 27 150 Euro. Die Investitionspauschale reduziert sich um 10 750 Euro von geplanten 978 350 auf 967 600 Euro, der Familienleistungsausgleich um 8500 Euro von 531 250 auf 522 750 Euro. Das ergibt ein Minus in Höhe von 46 400 Euro.

Gravierender sind die Veränderungen bei den Anteilen an den Gemeinschaftssteuern. Der geplante Einkommenssteueranteil von 7 299 730 Euro verringert sich um 293 360 Euro, der Umsatzsteueranteil erhöht sich aber um 18 835 auf 162 960 Euro. Bleibt ein Minus von 274 525 Euro. In der Summe addieren sich die Veränderungen aus den Ergebnissen der Frühjahrs-Steuerschätzung im Haushaltsjahr 2019 auf exakt 320 925 Euro.