Ilvesheim

Ilvesheim Gemeinderats-Fraktionen beziehen Position / Freie Wähler und SPD stimmen für das Kombibad, CDU und Grüne dagegen

Viel Publikum bei den ersten doppischen Reden

Archivartikel

Die Besucherplätze in Ilvesheims Ratssaal waren alle besetzt. Die ersten doppischen Haushaltsreden der Fraktionssprecher erfuhren eine große Resonanz – trotz heißer Temperaturen und schwülwarmer Luft im Raum.

Günter Tschitschke (Freie Wähler) machte für seinen erkrankten Fraktionssprecher Peter Riemensperger den Anfang. Er blickte auf den den mittelfristigen Finanzplan, der im Ergebnishaushalt durchschnittlich mit einem Minus von zwei Millionen Euro abschließe. Das sei, so Tschitschke, nicht zukunftsfähig. Unabhängig von Investitionsentscheidungen gleich welcher Art müssten Anstrengungen unternommen werden, den Haushalt auf solide Beine zu stellen, argumentierte der FW-Sprecher. Er skizzierte auch den Weg dahin über konzeptionelle und strukturelle Maßnahmen, über Ausgabenreduzierungen und Einnahmeerhöhungen sowie über den Abschluss der Haushaltsumstellung. „Die Arbeit für Verwaltung und Gemeinderat geht jetzt erst so richtig los“, zog Tschitschke ein Fazit. Keinen Sinn sah der FW-Rat darin, beim geplanten Kombibad zum jetzigen Zeitpunkt auszusteigen. Schließlich habe man Planer einen Auftrag erteilt.

Sehr intensiv setzte sich Barbara Hefner (CDU) mit dem Haushalt auseinander. Die Zahlen für 2018 seien in der detaillierten Betrachtung verheerend, insbesondere die der Folgejahre, so die CDU-Sprecherin. Das führe zu negativen Auswirkungen für die Gemeinde. Hefner zeigte auf, wofür die Kommune die Gelder benötige. Beispielsweise werde der Kinder- und Jugendbereich mit 4,3 Millionen Euro bezuschusst. Sie war sich sicher, dass aus dem Defizit in Höhe von 1,8 Millionen Euro kein Überschuss mehr werde, geschweige denn eine schwarze Null. Hefner vertrat die Ansicht, dass sich Ilvesheim eine Investition für ein Schwimmbad in Höhe von 15 Millionen Euro nicht leisten könne. Mit dem Großprojekt Bad würde sich die Gemeinde maßlos übernehmen, befand die Sprecherin. Sie zeigte sich deshalb erfreut darüber, dass das Kommunalrechtsamt das Projekt gestoppt habe. Denn die CDU wolle kein Kombibad auf Kosten der Sportstätten und Infrastruktur, begründete CDU-Rätin Barbara Hefner.

Dagmar Klopsch-Güntner (SPD) blickte zunächst auf zahlreiche Projekte, die die Kommune in den vergangenen 20 Jahren verwirklicht habe, ohne finanziell unterzugehen. Sie erwähnte beispielsweise das große Feld der Kinderbetreuung, das neue Schulgebäude, das Neckarstadion oder den Festplatz. Die Doppik, so die SPD-Rätin, stehe nun gegen den Bau des Kombibads. Detailliert ging sie auf das Wesen der neuen Haushaltsrechnung ein. Sie sah die Bewertung der Vermögenssituation als problematisch an, da viele Werte der Kommunen nicht veräußert werden könnten. Die Bilanz habe also nicht die Aussagekraft wie für ein privates Unternehmen, so Klopsch-Güntner weiter. Sie zitierte Wirtschaftswissenschaftler, die zu Investitionen raten. Die SPD-Sprecherin verglich die Haushalte der vergangenen fünf Jahre, um festzustellen, dass die Kommune eine Million Euro mehr eingenommen habe als geplant. Zum Schluss ließ sie keinen Zweifel daran, dass die SPD am Kombibad festhalte.

Michael Haug (Grüne) bekannte, dass er sich über den Haushalt nach den Regeln der Doppik sehr freue, weil jetzt die Vermögensstrukturen sichtbar würden, begründete der Grünen-Sprecher. Und in der Bilanz, die man erstmals zum Jahresende sehe, würde dann das Vermögen der Kommune übersichtlich zusammengestellt. Mit Blick auf die Zahlen bedauert Haug, dass man dem Auftrag, das Vermögen der Gemeinde zu erhalten und der nächsten Generation weiterzugeben, nicht nachkomme. Zu allem komme, dass im Finanzhaushalt eine Kreditaufnahme von 15 Millionen Euro geplant sei, führte Haug fort. Er forderte, diesen Posten „unbedingt zu streichen“. Durch die sofortige Schließung des Hallenbads würde die Kommune 500 000 Euro im Jahre sparen, argumentierte der Grünen-Rat. Ziel sei, so Haug, den Haushalt zu sanieren und auf ein neues Freibad hinzuarbeiten. Er beantragte zudem einen Einsparbetrag von 300 000 Euro, der aber keine Mehrheit fand. Da ihren Vorschlägen nicht zugestimmt wurde, lehnten die Grünen den Etat ab. neu