Ilvesheim

Ilvesheim Gemeinderat verabschiedet mehrheitlich den ersten doppischen Haushalt

„Vieles noch nicht abschließend geklärt“

Archivartikel

Die Gemeinde Ilvesheim hat es geschafft. Seit Donnerstagabend ist der erste doppische Haushalt unter Dach und Fach. Was lange währt, kam zumindest zum mehrheitlichen Abschluss, kann man in Anlehnung an ein Sprichwort den Prozess umschreiben.

Bürgermeister Andreas Metz hatte von großen Vorarbeiten, zahlreichen Neuerungen und einem immensen Aufwand gesprochen. „Vieles ist noch nicht abschließend geklärt“, verhehlte das Ortsoberhaupt keineswegs offene Baustellen. Er zeigte sich aber auch zuversichtlich, dass der zweite doppische Haushalt 2019 anders ausfallen werde. Bis dahin arbeitet die Verwaltung auf der Basis des Haushaltsplans 2018, der von CDU, SPD und Freien Wählern verabschiedet wurde. Die Grünen-Fraktion lehnte ihn einmal mehr ab.

Rücklage schrumpft

In diesem stellt sich die voraussichtliche Entwicklung der Liquidität folgendermaßen dar. Der Zahlungsmittelbestand schrumpft von 7,1 Millionen Euro Ende 2017 auf 2,8 Millionen Euro Ende 2018. Für die Sanierung der Goethestraße sind für 2019/2020 insgesamt 1,1 Millionen Euro veranschlagt, die Gestaltung des Schulhofs ist 2019 mit 390 000 Euro berücksichtigt. Das Kombibad ist zwischen 2019 und 2022 mit 13,5 Millionen Euro eingeplant. Die in ersten Entwürfen kalkulierte Finanzierung des Bads – fünf Millionen Euro aus der Rücklage, zehn Millionen Euro Kredit – hat sich mit dem aktuellen Zahlenmaterial überholt. Bürgermeister Metz sprach von einem 15-Millionen-Kredit für die Freizeiteinrichtung. Insgesamt sieht der Plan bis 2022 Kredite in Höhe von 16,2 Millionen Euro vor.

Das Kombibad will der Bürgermeister aktuell noch nicht aufgeben. Er fühle sich dem Votum des Bürgerentscheids verpflichtet. Bekanntlich hat es bis zum 13. Dezember diesen Jahres Gültigkeit. Nach einer zehnjährigen Entscheidungsfindung fand er das Veto des Kommunalrechtsamts gegen die Kreditaufnahme „ziemlich ernüchternd“, bekannte das Ortsoberhaupt. Er räumte ein, dass die Finanzierung schwierig, aber machbar sei. Gespannt sei er auf die schriftliche Begründung des Kommunalrechtsamts, so Metz. Er riet das Projekt mindestens bis zur Leistungsphase III voranzutreiben. Der Bürgermeister regte zudem ein Moratorium an bis zur Kommunalwahl am 26. Mai nächsten Jahres. Dann könne der neue Gemeinderat über das Bad entscheiden. Das sei allemal besser als ein zweiter Bürgerentscheid, empfand Andreas Metz.

Er bedauerte, dass mit der Doppik wohl keine Investitionen getätigt werden dürften. Das fast schuldenfreie Ilvesheim könne nicht mal mehr Kredite für ein kleines Bad aufnehmen, sagte Metz kopfschüttelnd. Die Politik sei gefragt, erhoffte sich das Ortsoberhaupt Unterstützung. Positiv bewertete er allerdings aktuelle Entwicklungen im Land, die die Kommunen stärker unterstützten. So könne mehr Geld für die Kinderbetreuung erwartet werden. Ilvesheim kann mit zusätzlich 500 000 Euro bis zum Jahr 2021 rechnen, freute sich Metz über die Erhöhung der Zuschüsse. Zudem werden Integrationsmanager ein weiteres Jahr bezuschusst, so Metz weiter. Vor der Abstimmung über den Haushalt wurde über Anträge befunden. Die Grünen plädierten für die sofortige Schließung des Hallenbads, fanden dafür aber bei keiner Fraktion Unterstützung.

Diese gab es indessen von der CDU, als es darum ging, die Verpflichtigungsermächtigung in Höhe von 15 Millionen Euro aus dem Haushalt zu streichen.Die Mehrheit (SPD und Freie Wähler) lehnte dies ab. Alle Fraktionen wollen einen Sparbeitrag leisten und einigten sich bei einer vorangegangenen Sitzung auf eine jährliche Einsparung in Höhe von 200 000 Euro. Dabei blieb es, auch wenn die Grünen die Summe auf 300 000 Euro erhöht wissen wollten.