Ilvesheim

Ilvesheim Experte hat Vermögen der Kommune bewertet / Gemeinderäte ziehen daraus unterschiedliche Schlüsse

Wie geht es der Inselgemeinde?

Wie steht Ilvesheim finanziell da? Diese Frage war es unter anderem, die die Gemeinderäte in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am Donnerstag umtrieb. Ausgangspunkt dafür war der Vortrag von Frank Liepolt. Der Fachmann aus Kiel unterstützt gemeinsam mit seiner Frau Ute die Inselgemeinde bei der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht – die Doppik. Diese hat Ilvesheim bereits 2018 eingeführt. Die Verwaltung hatte Liepolt nun eingeladen, damit er die Ergebnisse seiner Arbeit präsentiert.

Worüber gab es im Ausschuss Uneinigkeit?

Obwohl die Haushaltsberatungen erst noch anstehen, diskutierten die Gemeinderäte zumindest kurz darüber, wie Ilvesheim finanziell dasteht. Besonders stark zeigten sich die Unterschiede an diesem Abend zwischen den Freien Wählern auf der einen und den Grünen auf der anderen Seite.

Was war das eigentliche Thema der Sitzung?

Konkret ging es um die neu vorgenommene Bewertung des Vermögens, das Ilvesheim besitzt – also den Wert von allem möglichem: Gebäuden, Straßen oder Fahrzeugen. Diese Bewertung muss jede Gemeinde vornehmen. Experte Liepolt hat das für die Inselgemeinde getan.

Warum ist das für die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht wichtig?

Alles, was die Kommune besitzt, muss abgeschrieben werden. Jedes Objekt verliert mit der Zeit an Wert, dieser Werteverlust wird im Haushalt als Belastung – also als Verlust – vermerkt. Nach dem neuen Haushaltsrecht muss die Gemeinde nun genau diesen Betrag erwirtschaften. Damit soll es möglich sein, nach Ablauf der Lebensdauer ein neues Objekt zu kaufen.

Welche Regeln gelten für die Berechnung?

Die Neu-Erfassung des Vermögens ist komplex. Deshalb hat das Land den Kommunen Vereinfachungen gestattet. Alle Anschaffungen nach 2012 müssen mit ihren gesamten realen Kosten angegeben werden. Gegenstände, die älter als acht Jahre sind oder eine bestimmte Kostengrenze unterschreiten, dürfen mit pauschalen Beträgen vermerkt werden. So bleibt es den Verwaltungen erspart, Handwerker-Rechnungen für Jahrzehnte alte Gebäude herauszusuchen.

Welche Auswirkungen hat die Festsetzung von Pauschalen?

Die Pauschalen fallen für die Kommunen günstiger aus, das heißt, wenn man den wirklichen Wert angeben müsste, wäre das Vermögen deutlich höher. Und damit auch die Abschreibungen, die die Kommune wieder einnehmen muss. „Das ist aber gut so“, so Liepolt: „Sie würden weinen, wenn Sie sehen würden, wie viel Sie erwirtschaften müssten, wenn Sie die Echtwerte zugrunde legen“. Besser sei es, zunächst zu geringe Werte zu haben. Da alle modernen Objekte (nach 2012) genau nach ihrem echten Wert erfasst werden müssten, käme man schrittweise der Realität wieder näher.

Wie sieht der Experte das Ilvesheimer Vermögen?

Liepolt stellte der Gemeinde ein gutes Zeugnis aus: „Sie haben gut gewirtschaftet. Der Kommune geht es gut.“ Doch genau darüber gab es im Verwaltungsausschuss unterschiedliche Auffassungen. „Ilvesheim steht gut da und nicht so marode, wie es von manchen dargestellt wird“, sagte Bernhard Ries (Freie Wähler). Michael Haug (Grüne) blieb skeptisch: „Wir stellen unseren Werteverlust derzeit nicht angemessen dar.“

Was bedeutet die Bewertung für künftige Investitionen?

Hier wurde der Dissens sehr deutlich. Experte Liepolt führte ein Rechenbeispiel vor, indem er aufzeigen wollte, ob und wie die Gemeinde imstande ist, Investitionen zu tätigen. Seine Einschätzung: Investitionen sind möglich. „Ich habe das Gefühl, hier soll mir ein Kombibad verkauft werden“, sagte Michael Haug. Mit dieser Aussage zog er den Ärger von Bürgermeister Andreas Metz auf sich. „Das ist nur ein Rechenbeispiel. Sie haben hier das Politische hineingebracht.“