Ilvesheim

Ilvesheim Grünen-Fraktionschef Michael Haug lehnt wegen zu hoher Kosten das Kombibad ab / Gegen weiteren Bürgerentscheid

„Wir werben für ein neues Freibad“

Archivartikel

„Das Kombibad war von Anfang an nicht finanzierbar“, betont Grünen-Fraktionschef Michael Haug im Sommerinterview. Die Fraktion wirbt aber für ein neues Freibad.

Herr Haug, wie fällt Ihre Bilanz des vergangenen Halbjahrs aus? Haben Sie sich über ein Ereignis besonders gefreut?

Michael Haug: Die Gemeinde hat in der Vergangenheit große Schwierigkeiten gehabt den Kommunalen Kindergarten zu organisieren. Damit wurde man der großartigen Arbeit der Mitarbeiter vor Ort nicht gerecht. Es ist uns nun aber gelungen, diesen an einen neuen Träger zu übergeben, ohne dass für Kinder, Eltern oder Personal Nachteile entstehen. Darüber freue ich mich sehr. Auch die Einführung der neuen Haushaltsrechnung, der Doppik, ist der Gemeinde gelungen.

Weniger erfreulich ist das Veto des Kommunalrechtsamts, mit dem der Gemeinde Kreditaufnahmen verweigert werden. Glauben Sie, dass sich die Situation noch ändern kann? Schließlich steht ja die schriftliche Begründung der Behörde noch aus.

Haug: Ich halte das Veto des Kommunalrechtsamtes für wenig überraschend. Schon beim Bürgerentscheid 2015 hat das Kommunalrechtsamt die mittelfristige Finanzplanung mit dem Kombibad moniert. Ich glaube, das Kommunalrechtsamt hat gar keine andere Wahl als diese Entscheidung zu treffen. Von den zwei Millionen Euro Verlust, die wir jährlich machen, können wir einen Kredit schließlich nicht zurückzahlen.

Eng mit dem Veto des Kommunalrechtsamts hängt das Kombibad zusammen. Ihre Fraktion hat sich von Beginn an gegen das Projekt entschieden. Gönnen Sie den Ilvesheimern keinen Badespaß?

Haug: Ich gehe selbst sehr gern baden und wir Grünen waren schon früh für die Alternative Freibad. Bereits beim Bürgerentscheid 2015 haben wir das plakatiert. Das Kombibad war allerdings von Anfang an nicht finanzierbar. Offensichtlich wollte das viel zu lang keiner wahrhaben.

Sie sprechen sich für ein Freibad aus?

Haug: Wir werben dafür, ein Freibad neu zu bauen, denn eine Sanierung ist im jetzigen Zustand leider nicht mehr möglich.

Sind Sie für einen weiteren Bürgerentscheid in Sachen Kombibad?

Haug: Ich halte viel von Bürgerbeteiligung und auch von Bürgerentscheiden. Einen weiteren Entscheid über ein Projekt durchzuführen, das man definitiv so nicht realisieren kann, scheint mir aber keinen Sinn zu machen.

Die Gemeinde Ilvesheim hat ihren ersten doppischen Haushalt verabschiedet. Bürgermeister Andreas Metz betonte dabei, dass vieles noch nicht abschließend geklärt sei. Glauben Sie an eine Verbesserung bei der Verabschiedung des Haushalts im nächsten Jahr?

Haug: Das kann man im Moment so sicher nicht seriös beurteilen. Grundsätzlich gehe ich aber davon aus, dass sich unsere Situation so schnell nicht ändert. Dass wir dringend unseren Verlust abbauen müssen, ist für unsere Fraktion seit vielen Jahren das Problem beim Haushalt. Nun wird es durch die Doppik sichtbar.

Alle Fraktionen wollen sparen. Auf 200 000 Euro hat sich der Rat geeinigt. Was steht auf Ihrer Streichliste?

Haug: Wir wären da gerne ehrgeiziger gewesen. Ich glaube, wir sollten die Mittel nutzen, die uns die Doppik an die Hand gibt. Mit ihr können wir recht leicht feststellen, wo wir höhere Kosten haben als andere Gemeinden. Ist es die Kernverwaltung? Sind unsere einzelnen Aufgaben so effizient organisiert wie das möglich ist? Es ist zunächst wichtig sich einen Überblick zu verschaffen und Spielräume zu nutzen. Zudem können wir auf die Vorarbeiten zurückgreifen, die in der Haushaltsstrukturkommission geleistet wurden, die wir Grünen beantragt haben.

Ein leidiges Thema ist der Parkplatz vor dem Freibad. Finden Sie, dass hier alles richtig ausgeführt wurde?

Haug: Wie man es nimmt. Dass der Untergrund problematisch war und es keine Garantie für den Platz geben würde, war dem Rat ja bekannt. Gegen das Millionenprojekt haben aber allein wir Grünen gestimmt. Daher verwundert es mich ein wenig, dass Freie Wähler nun damit glauben ihr Thema gefunden zu haben.

In der Nachbarschaft steht die alla hopp!-Anlage, die oftmals beschädigt und beschmutzt wird. Andernorts denkt man schon über eine Umzäunung nach. Gibt es in Ihrer Fraktion entsprechende Überlegungen, um den Beschädigungen entgegenzuwirken?

Haug: Die Anlage muss für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Das ist Teil des Schenkungsvertrages mit der Hopp Stiftung. Ich habe meine Zweifel, ob eine Umzäunung damit vereinbar wäre.

Im Mai nächsten Jahres stehen Kommunalwahlen an. Deuten sich in Ihrer Fraktion Veränderungen an?

Haug: Wir werden im Herbst eine Klausurtagung zur Gemeinderatswahl haben. Dann werden wir auch entscheiden, wie unsere Liste bei der Wahl aussehen wird.