Ilvesheim

Ilvesheim Teilweise Ablehnung alter Haushalte sorgt für Unmut

Zahlen genehmigt

Archivartikel

Eine Entscheidung über die Haushalte der vergangenen Jahre hat im Ilvesheimer Gemeinderat für Ärger gesorgt. In seiner jüngsten Sitzung billigte das Gremium die Abschlussrechnungen der Jahre 2015 bis 2017, allerdings mit einer Enthaltung. Der Grünen-Gemeinderat Felix Scheffer versagte seine Zustimmung.

Für Unmut sorgte besonders die Ablehnung der sogenannten Jahresabschluss-Rechnungen durch den Grünen-Gemeinderat Felix Scheffer im Umlaufverfahren (Abstimmung per Mail und Post) vor einigen Wochen. Bei diesem Vorgehen braucht es aber die Ja-Stimmen aller Gemeinderäte. Wegen des einen Neins wurden die Jahresabschlüsse zunächst abgelehnt und mussten nun in der Sitzung vom vergangenen Donnerstag verabschiedet werden.

„Zu spät informiert“

Scheffer begründete die Ablehnung damit, zu spät informiert worden zu sein. Er habe seiner Kontrollfunktion nicht nachkommen können. Jahresabschlüsse, vergleichbar mit Rechenschaftsberichten, müssen sechs Monate nach Ende des Jahres vorliegen. Unter anderem Personalengpässe und die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht sorgten laut Rathaus für Verzögerungen.

Peter Riemensperger von den Freien Wählern kritisierte Scheffers Verhalten: „Wir wollen unsere Energie nicht auf so einen Käse beschränken.“ Er betonte, dass der Gemeinderat trotz fehlender Abschlussrechnungen jederzeit über die aktuellsten Zahlen informiert gewesen sei. Dies hob auch Bürgermeister Andreas Metz hervor. Ähnlich äußerten sich SPD und CDU, übten allerdings kaum oder keine Kritik am Verhalten des Grünen-Gemeinderates. tge