Innenstadt / Jungbusch

Mitte Neue Bezirksbeiräte tagen nach der Sommerpause

Dezernenten leiten wieder die Sitzungen

Nach der Kommunalwahl werden die Bezirksbeiräte für die neue Wahlperiode in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 23. Juli bestellt. Bis dahin sind die bisherigen Gremien im Amt, teilte die Stadt jetzt auf Anfrage dieser Zeitung mit. Die ersten Sitzungen in neuer Zusammensetzung finden dann nach der Sommerpause statt.

Mitglieder im Bezirksbeirat müssen wählbare Bürger sein, die einen Wohnsitz im entsprechenden Stadtbezirk haben. Vorgeschlagen werden sie von den Parteien und Wählervereinigungen, die Sitze in den Gremien haben. Über die Bestellung entscheidet dann der Gemeinderat.

Jeweils zwölf Mitglieder

Neu ist, dass die Sitzungen ab der neuen Wahlperiode nicht mehr von Stadträten sondern von den Dezernenten geleitet werden. Als Stellvertretung fungieren weiterhin Mitglieder des Gemeinderats. „Hierbei ist von Parteiidentität auszugehen“, heißt es aus dem Rathaus. Namen kann die Stadt jetzt noch nicht nennen, da Dezernate und Stadträte sich erst abstimmen müssen. Der der Gemeinderat bestellt für jeden der 17 Stadtbezirke einen aus zwölf Mitgliedern bestehenden Bezirksbeirat. Die Gremien können dreimal pro Jahr öffentlich, dreimal nichtöffentlich tagen. Seit 2008 hat der Bezirksbeirat ein Budget.

Die Sitzverteilung

Im Bezirksbeirat Innenstadt/Jungbusch haben SPD und CDU jeweils zwei Sitze, die Grünen vier, AfD, Die Linke und FDP jeweils einen Sitz. In der Neckarstadt-West sind künftig die SPD mit drei, die Grünen mit vier, Die Linke mit zwei Personen, CDU, AfD und Die Partei mit einem Bürger vertreten. In der Neckarstadt-Ost besteht das Gremium künftig aus drei Sozialdemokraten und drei Grünen. Dazu kommen zwei Christdemokraten. Freie Wähler, AfD und Die Linke haben einen Sitz. In der Schwetzingerstadt/Oststadt diskutieren SPD und CDU mit zwei, die Grünen mit vier, Freie Wähler, AfD, Die Linke und FDP mit einem Bezirksbeirat über Stadtteilthemen. In Neuostheim/Neuhermsheim schickt die SPD zwei, CDU und Grüne drei, Freie Wähler, AfD, Die Linke und FDP jeweils einen Vertreter in den Rat. aph