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Wächter der Regeln

Archivartikel

Damit alle gemeinsam friedlich leben können, gibt es in Deutschland Gesetze, an die sich jeder halten muss. Der Verfassungsschutz beobachtet Menschen, die dagegen verstoßen könnten.

In Deutschland gibt es Spielregeln, an die sich alle halten müssen. Sie stehen im wichtigsten Gesetz in Deutschland, dem Grundgesetz. Das nennt man auch Verfassung. In der Verfassung steht zum Beispiel, dass niemand wegen seiner Hautfarbe oder Religion benachteiligt werden darf. Und dass jeder seine Meinung sagen kann. Außerdem hält die Verfassung fest, dass der Staat demokratisch ist. Das bedeutet, dass die Bürger des Landes in Wahlen entscheiden, wer an der Macht ist.

Was passiert aber, wenn einige Leute gegen diese Spielregeln sind? Wenn sie zum Beispiel keine Demokratie mehr wollen, sondern ein Reich, das sie einfach selbst regieren, ohne Wahlen?

Verdächtige beobachten

Gegen solche Angriffe schützt sich der Staat. Dazu hat er auch Geheimdienste, die aufpassen. Einer davon ist das Bundesamt für Verfassungsschutz. Es schützt, wie der Name sagt, die Verfassung.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet dafür einige verdächtige Menschen, etwa ihre Reden und ihre Kommentare im Internet. Der Experte Ralf Schenke sagt, dass das Amt von Anfang an mitbekommen will, was diese Leute machen. „Es soll nicht erst dann einschreiten, wenn es zu spät ist.“ Zu spät wäre es etwa, wenn eine Gruppe, die gegen die Verfassung ist, durch Wahlen die Macht in Deutschland bekommt. Solche Gruppen sollen vorher verboten werden.

Wer sind diese Verfassungsfeinde? Es gibt extreme Leute, die gegen Demokratie sind. Dazu gehören zum Beispiel Rechtsextreme, die Ausländer angreifen. Sie wollen nicht, dass diese in Deutschland leben. Sie möchten also, dass nicht alle Menschen gleich sind. Jedes Jahr gibt das Bundesamt für Verfassungsschutz einen Bericht heraus. Den aktuellen Bericht stellten jetzt der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen und Innenminister Horst Seehofer vor. Darin stand: Es gibt viele Tausend Verfassungsfeinde. Und die Zahl der Menschen, die extremistische Gedanken haben, ist gestiegen. Diese Leute denken radikal. Das können Links- und Rechtsradikale oder Islamisten sein. Menschen, die links sind, finden, dass der Reichtum verteilt werden soll. Linksradikale vertreten diese Meinung sehr viel stärker. Sie haben beispielsweise bei Demonstrationen gegen den G 20 Gipfel im Juli 2017 in Hamburg auch Gewalt angewendet. Der G 20 Gipfel ist ein Treffen von Politikern aus 20 Ländern, darunter beispielsweise Deutschland, Australien, China und die USA. Rechtsextreme griffen unter anderem im vergangenen Jahr Flüchtlinge an. Islamisten sind sehr gläubige Muslime, die ihre Religion radikal ausleben.

Der Experte Ralf Schenke betont aber, dass die Meisten die Verfassung gut finden.