Kommentar

100 Prozent nötig

Hannes Koch zur Netzabdeckung bei Mobilfunk

 

Viele Leute werden laut lachen oder sich schwarzärgern, wenn sie die Zahlen der Telekomfirmen hören. 80 Prozent oder gar 98 Prozent Netzabdeckung in Deutschland mit Mobilfunk? Jede/r weiß aus eigener Erfahrung, dass außerhalb der großen Städte das Smartphone häufig kein Netz hat oder nur einen Balken zeigt. SMS geht dann gerade noch, aber Surfen nicht. Komisch ist es mit den digitalen Netzen. Sie sind mittlerweile existenziell und doch löchrig. Warum nur? Einen Wasser- und Stromanschluss hat doch auch jeder Haushalt.

Der Unterschied: Bei diesen alten Netzen gilt die Anschlusspflicht. Jeder Haushalt hat das Recht, angeschlossen zu werden, ein Grundrecht auf Versorgung – Punkt. So etwas muss der Staat auch für die Kommunikationsnetze durchsetzen.

Natürlich lamentieren die Unternehmen. Zu teuer! Telekom-Chef Timotheus Höttges philosophiert über ein bedingungsloses Grundeinkommen, versagt aber Hunderttausenden, wahrscheinlich Millionen Bundesbürgern das Grundrecht auf digitale Teilhabe. Die anderen Konzernchefs sind nicht besser. Und die Bundesregierung, konzern-freundlich wie sie oft ist, lässt die Herrschaften gewähren.

Infrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) führt diese Tradition fort. Wenn die neuen Frequenzen für die Hochgeschwindigkeitsnetze versteigert werden, muss die Bundesnetzagentur die Unternehmen zur kompletten Abdeckung des Landes mit Mobilfunk verpflichten – für Haushalte und Fläche. 100 Prozent ist der richtige Standard – für Wasser, Telefonieren und Daten.

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