Kommentar

Abhängig vom Steuerzahler

Michael Schwarz zur Sanierung von Schulgebäuden

Der Investitionsstau an den baden-württembergischen Schulen ist deutlich abgebaut worden. Seien es marode Klassenzimmer, heruntergekommene Toiletten oder energetischer Sanierungsbedarf – Städte und Gemeinden im Südwesten können derzeit großflächig in ihre Bildungseinrichtungen investieren.

Das ist ein positives Signal, schließlich geht es hier um nötige Investitionen im Milliardenbereich. Bei ihren Sanierungen sind die kommunalen Träger angewiesen auf Unterstützung von Bund und Land. Von dort kommt jeder dritte Euro, den Städte und Gemeinden für Schulsanierungen ausgeben. Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU), die 2021 Ministerpräsidentin werden möchte, kann dies durchaus als Erfolg verbuchen – auch wenn ein erheblicher Teil der Mittel vom Bund stammt. Aber immerhin hat das Land vor zwei Jahren einen Sanierungsfonds eingeführt. Mit einem Großteil der Gelder aus diesem Topf werden seitdem Schulsanierungen gefördert. Dies ist ein zentraler Grund dafür, dass der Investitionsstau von vier auf zwei Milliarden Euro halbiert wurde.

Zur Wahrheit gehört aber auch: Der massive Abbau des Sanierungsstaus war möglich, weil die hervorragende wirtschaftliche Situation der vergangenen Jahre die Steuereinnahmen auf Rekordniveau hob und die Staatskasse füllte. Eine Entwicklung, die mit Blick auf Unsicherheiten in der Weltwirtschaft und schwächere Konjunkturaussichten im nächsten Jahrzehnt nicht so weitergehen wird. Es ist keine Schwarzmalerei, diese Prognose heute schon zu treffen.

 
Zum Thema